Frage von TroloxD, 105

Wie kommt ein Bundesgesetz zustande?

Antwort
von Thebooster11, 85

Der Bundestag der Bundesrepublik stimmen über ein Gesetzesvorlage ab den letztendlich der Bundeskanzler unterschreiben muss, was er im Notfall auch verweigern kann bzw. muss wenn es gegen das Grundgesetz verstößt

Kommentar von ArnoldBentheim ,

Nein, nicht der Bundeskanzler, sondern der Bundespräsident unterschreibt das Gesetz! Du hast leider auch den Bundesrat vergessen.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 69

Ein Bundesgesetz kommt zustande, wenn

- der Bundestag mit Mehrheit

und

- der Bundesrat mit Mehrheit zustimmen

und

- der Bundespräsident das Gesetz unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

MfG

Arnold

Kommentar von SebRmR ,

der Bundesrat mit Mehrheit zustimmen

Wenn der Bundesrat überhaupt zustimmen muss, was er nicht immer muss.

Kommentar von ArnoldBentheim ,

Ja, es gibt im Hinblick auf den Bundesrat zustimmungspflichtige und nicht zustimmungspflichtige Gesetze. Gleichwohl werden alle (!) Gesetze auch dem Bundesrat vorgelegt und von diesem beschlossen oder abgelehnt (sh. GG Art. 77 und 78).

Antwort
von SebRmR, 52

Ausführlich:
http://www.bpb.de/politik/grundfragen/24-deutschland/40463/wie-ein-gesetz-entste...

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