Frage von Lilian060186, 316

Wie kommt ein Arbeitsvertrag zustande?

Ich habe dazu gelesen, das dieser mündlich, schriftlich oder durch schlüssiges Verhalten geschlossen werden kann. Es aber eine Pflicht zur schriftlichen Niederlegung innerhalb eines Monats gibt. Dann muss doch ein Arbeisvertrag spätestens nach einem Monat schriftlich erfolgen oder?

Antwort
von DerSchopenhauer, 112

Ein Arbeitsvertrag kommt grundsätzlich zum Zeitpunkt der Einigung über die Aufnahme der Tätigkeit und der wichtigsten Vertragsbestandteile (Gehalt, Arbeitszeit etc.) zustande.

Der schriftliche Arbeitsvertrag hat grundsätzlich keine konstitutive (rechtserzeugende) sondern lediglich deklaratorischen (rechtsbezeugenden) Charakter - das gilt auch, wenn ein Tarifvertrag die Schriftform vorsieht (wie z. B. im öffentlichen Dienst).

Der Arbeitsvertrag kann vor Beginn der Tätigkeit oder auch nach Beginn der Tätigkeit schriftlich niedergelegt werden.

Wurde der Arbeitsvertrag in zulässiger Form nur mündlich
abgeschlossen, so hat der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber einen
Anspruch darauf, dass dieser innerhalb einer Frist von einem Monat einen
schriftlichen Nachweis über die wesentlichen Vertragsbedingungen
aushändigt. Dies sind also die Regelungen über die vereinbarte
Tätigkeit, über die Arbeitszeit, über die Vergütung, den Lohn, den
Urlaub etc.

Befristungsabreden müssen allerdings zwingend VOR Arbeitsaufnahme SCHRIFTLICH getroffen werden - ansonsten ist das Arbeitsverhältnis von vorneherein unbefristet.

Auch durch schlüssiges Verhalten kann ein Arbeitsvertrag begründet werden; hier gilt dann auch die Nachweispflicht.

Antwort
von qugart, 79

Das wurde dir doch in deiner ersten Frage schon beantwortet.

Du verwechselst zwei Sachen. Der Arbeitsvertrag kann mündlich sein, aber der Nachweis dazu muss in Schriftform erfolgen.

Kommentar von Lilian060186 ,

Also muss er dann doch schriftlich sein. Also spätestens nach einem Monat oder?

Kommentar von MenschMitPlan ,

Nein, du willst es nicht verstehen, oder??

Kommentar von Familiengerd ,

@ Lilian060186:

Das von Dir immer wieder erwähnte Nachweisgesetz NachwG (§ 2 "Nachweispflicht" Abs. 1) betrifft lediglich die Niederschrift der nur vom Arbeitgeber unterschriebenen wesentlichen Vertragsbedingungen! Das betrifft nicht den Arbeitsvertrag selbst!

Anders - zwingende Schriftform vor Arbeitsbeginn - verhält es sich aber bei befristeten Arbeitsverträgen!


Antwort
von clemensw, 196

Es gibt hier 2 Begriffe, die gerne verwechselt werden:

- Das Arbeitsverhältnis beginnt mit der Aufnahme der zugewiesenen Tätigkeit durch den Arbeitnehmer. Im Gegenzug entsteht für den Arbeitgeber die Pflicht zur Bereitstellung des vereinbarten Arbeitsentgelts (vulgo: Lohn oder Gehalt) sowie div. anderer Pflichten (z.B. Abführung der Beiträge zur Sozialversicherung)

- Der Arbeitsvertrag ist ein privatrechtlicher Vertrag und entsteht (wie bei Verträgen üblich) durch 2 übereinstimmende Willenserklärungen.

Oder einfacher dargestellt:

Arbeitgeber: "Ich biete dir diese Arbeit an. Willst Du?"

Arbeitnehmer: "Ja, ich will diese Arbeit machen."

Das sind 2 übereinstimmende Willenserklärungen, und damit ist der Vertrag geschlossen. 

Ob das nun mündlich, schriftlich oder nur durch konkludentes (d.h. schlüssiges) Handeln geschieht, ist erst mal egal.

Gemäß NachwG 2 ist der Arbeitgeber verpflichtet, innerhalb eines Monats nach Beginn des Arbeitsverhältnisses die wichtigsten Vertragsbedingungen schriftlich festzuhalten. 

Allerdings ist das NachwG nicht strafbewehrt, d.h. dem Arbeitgeber drohen keine Strafen, wenn er diese Verpflichtung nicht erfüllt. 

Trotzdem gibt es für beide Seiten gute Gründe, einen schriftlichen Arbeitsvertrag aufzusetzen. 

Aber das ist eine andere Frage... :-)

Antwort
von InQuestion, 129

Ein mündlicher Vertrag ist möglich und gilt auch für länger als einen Monat. Es ist jedoch ratsam einen Vertrag auch schriftlich festzuhalten, damit im Streitfall die Beweislage besser ist.

Ansonsten gelten die allgemeinen Vorschriften des BGB - daher kann das schriftliche Abfassen des Vertrages das Arbeitsverhältnis viel genauer regeln (über die allgemeinen gesetzlichen Regelungen hinaus).

LG

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