Wie können unparteiische Abgeordnete an der Regierung beteiligt werden?

... komplette Frage anzeigen

4 Antworten

Wie können unparteiische Abgeordnete an der Regierung beteiligt werden?

Mit "unparteiisch" meinst du "Parteilose", also Leute, die keiner Partei angehören, ja?

Indem sie sich entweder vom Parlament als Kanzler wählen oder vom Kanzler selbst in die Regierung berufen lassen. (In beiden Fällen müssen sie nicht Abgeordnete des Parlaments sein; können es aber.)

Oder war das schon mal so ?

Es kommt sehr selten vor, aber es gibt ein paar Fälle: https://de.wikipedia.org/wiki/Parteiloser#Bundesrepublik

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Die Regierung besteht aus Kanzler und Minister.  Und der Kanzler(in) kann jeden Deutschen zum Minister bestimmen. Das gab es schon:

https://de.wikipedia.org/wiki/Werner_M%C3%BCller_(Politiker)

In den Bundestag können Abgeordnete nur über eine Partei gewählt werden. Anders als in anderen Ländern wie der Türkei.

Fraktionslose sind deshalb nach der Wahl aus der Partei ausgetreten. Die regierende Koalition besteht aus Parteien (Fraktionen). Deshalb kann der Fraktionslose Abgeordnete dort nicht mitarbeiten. Er müsste sich einer anderen Fraktion anschließen.

Otto Schily ist dafür ein Beispiel.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Unsinkable2
08.08.2016, 11:06

In den Bundestag können Abgeordnete nur über eine Partei gewählt werden. 

Das ist zwar in der Praxis mehrheitlich üblich, wird auch massiv forciert, um die Macht der Parteien zu erhalten; und es wird auch vom Stammtisch so geglaubt; aber es stimmt trotzdem nicht, Geraldianer.

https://www.bundestag.de/service/glossar/P/parteilos/246324

0

Meinst Du vielleicht Parteilose, die in den Bundestag gewählt werden wollen (sogenannte Direktkandidaten)?

Hier steht etwas dazu:

https://www.bundestag.de/service/glossar/P/parteilos/246324

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Askomat
07.08.2016, 22:07

Genau die. Nach der Wahl wird nach dem Mehrheitsverhähltnis eine Regierung gebildet. Das war immer eine Parteienkoalition. Wie jetzt z.B. CDU/SPD. Die Parteilosen können zwar gewählt werden, aber nur Opposition, niemals Regierung sein. Also wie kann man die an der Regierung beteiligen? Mit einer 15% Quote ?

0

Ludwig Erhard wurde als Parteiloser Wirtschaftsminister,

 trat erst spät in die CDU ein und wurde dort Nachfolger Adenauers als Vorsitzender und Bundeskanzler,

 wobei Adenauer Gerhard Schröder (CDU) diese Aufgabe eher zugetraut hätte....

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung