Frage von Tobistyla, 63

Wie kann zwischen den Wahlen ein neuer Kanzler an die Macht kommen?

Wie kann zwischen den Wahlen ein neuer Kanzler an die Macht kommen?

Antwort
von PatrickLassan, 30

Durch ein sogenannte konstruktives Misstrauensvotum. Artikel 67 GG:

Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_67.html

Antwort
von Spezialwidde, 54

Mittels des Misstrauensvotums, bei Altkanzler Helmut Schmidt war es bisher das einzigste Mal einen Kanzler so des Amtes zu entheben

Antwort
von SpaetzlesSchwob, 50

Der/die jetzige Kanzler/in tritt zurück und die Regierungskoalition ernennt einen neuen... In Deutschland werden ja Parteien und keine Personen gewählt. Somit können die Regierungsparteien nominieren wen sie wollen...

Kommentar von PatrickLassan ,

die Regierungskoalition ernennt einen neuen

Ganz so einfach gehts's nicht. Artikel 63 GG:

Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html

Antwort
von Wolli1960, 12

1. Der amtierende Kanzler tritt zurück. Dies war 1963 bei Adenauer, 1966 bei Erhard und 1974 bei Brandt der Fall. Der Bundestag wählt dann einen Nachfolger.

2. Durch ein konstruktives Misstrauensvotum. Ist es erfolgreich, so muss der Bundespräsident den Amtsinhaber entlassen und den neu gewählten ernennen. War 1982 der Fall, als Schmidt abgewählt und Kohl gewählt wurde.

3. Durch Tod des Amtsinhabers. Hat es bisher noch nicht gegeben. Folge wie bei 1.

Antwort
von clemensw, 43

In dem die Regierung sich auflöst. Üblicherweise geschieht das über die sog. "Vertrauensfrage". Siehe https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vertrauensfrage

Antwort
von brennspiritus, 63

Durch ein Misstrauensvotum oder durch den Tod des amtierenden Kanzlers.

Kommentar von SebRmR ,

Der amtierende Kanzler kann auch einfach zurücktreten, sterben muss er nicht.

Kommentar von brennspiritus ,

Steht in anderen Antworten. :)

Antwort
von Toffeecaramel, 39

Gescheiterte Vertrauensfrage oder erfolgreiches Mißtrauensvotum

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