Frage von fhdhsdddddd, 30

Wie kann man Rechte an einer Produktidde offiziell abtreten?

Hallo, wir hatten neulich ein Schulprojekt, wo man ein Produkt erfinden sollte, und eine Firma dazu gründen soll mit allem drum und dran. Ich und mein Freund hatten eine recht gute Idee und ich habe mir jetzt in den Kopf gesetzt, dieses Produkt tätsachlich anzubieten. Leider möchte er dabei nicht mitmachen und dass bringt mich auf die Frage: wie kann er seine Rechte an dieser Produktidee abtreten? Brauchen wir dafür einen Notar oder geht das so? Ich möchte schließlich nicht, Fall es etwas werden sollte von ihm verklagt werden (siehe Facebook) Lg und Danke

Antwort
von gromio, 5

guck mal hier:

http://www.jura.uni-muenchen.de/pub-dokumente/201501/20150106181415.pdf

Der eleganteste Weg dürfte der einer Lizenz-Vereinbarung sein. Ich kenne den Umfang des Anteils Deines Freundes an der Erfindung nicht, aber ihr könntet vereinbaren, dass DU weitermachst und Dein Freund im Falle einer erfolgreichen Produktion und Vermarktung Anteile am Gewinn erhält, z.B. 2 %.

Allerdings solltet Ihr so eine Vereinbarung beim Anwalt machen und vorher prüfen, zB über Patentverzeichnisse, kann man weltweit suchen, kostet aber, OB ES SO ETWAS BEREITS GIBT. Wenn ja, dann könnt ihr es vermutlich lassen.

cheerio

Antwort
von MrMiles, 17

Einfach gesagt, gibt es bisher noch keine rechtliche Grundlage für eure Idee. Ideen haben Menschen viele. Wenn es so einfach möglich wäre aufgrund einer Idee ein Produkt zu "verklagen", dann würde das ja jeder versuchen.

Was ihr machen könntet, wäre natürlich erstmal einen Vertrag aufzusetzen, welchen ihr von einer 3ten neutralen Person beglaubigen lasst.

Antwort
von wfwbinder, 5

Dafür reicht ein privatschriftlicher Vertrag.

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