Gibt es da irgendwie eine Möglichkeit im Internet? Oder muss man dazu einen Patentanwalt einschalten?
unter (dpma.de) kannst Du dich als Nutzer registrieren. Ich empfehle jedenfalls erst einmal die Standard-Recherche - nicht die Experten-Recherche. Bisher sind aber nicht alle Patente im Online-Archiv enthalten.
Um aber absolut sicher zu gehen, konsultiere einen Patent-Anwalt. Mir hat Herr RA Christian Spintig, von RAe Eisenführ, Speiser & Partner sehr geholfen. Kompetenz im hohem Maße.
(eisenfuhr.com)
Viel Erfolg
frag doch direkt beim münchener patentamt nach. oder bei www.eucor.de