Frage von James348, 108

Wie kann ich gegen Polizeiliche Willkür vorgehen (gibt's da überhaupt Chancen )?

Hallo

Ich hatte gestern Abend einen lautstarken Streit mit meiner Freundin (meine Freundin nimmt sehr viele Antidepressiva & wenn sie diese dann mit Alkohol mischt , wird sie teils sehr aggressiv) , worauf hin einer der Nachbarn die Polizei alarmiert hat. Trotz mehrfacher Versuche meinerseits die Situation zu schildern & auf das Pillenproblem meiner Freundin hinzuweisen , wurde einer der Polizisten sofort sehr laut & schubste dann erst mich in's Schlafzimmer & meine Freundin in's Wohnzimmer. Nachdem meine Freundin dann nochmal ausdrücklich betont hatte , dass das Geschrei von ihr kam & sie nicht möchte , dass ich die Wohnung verlassen muss , sagte der Beamte im Nebenraum auf einmal zu mir das meine Freundin gesagt hätte , dass ich sofort verschwinden soll & erteilte mir einen Platzverweis. Als ich mich weigerte , die Wohnung zu verlassen (wir wohnen zusammen , ich stehe aber erst in 2 Wochen im Mietvertrag) wurde ich sofort von 3 Beamten in den Hausflur geschliffen , auf den Granitboden geworfen & mit einem Knie am Hals und dem Arm , verdreht hinter dem Rücken fixiert , dann wurden mir Handschellen angelegt. Zur Krönung musste ich eine Nacht in Gewahrsam verbringen (inkl. einmal voll vor allen Anwesenden Entkleiden etc.). Von dem ganzen Spektakel habe ich eine leichte Verletzung an der Stirn & ein wund gescheuertes , dickes Handgelenk davongetragen.

Kann ich IRGENDWIE dagegen vorgehen ? Sowas kann doch in der heutigen Zeit wirklich nicht mehr angehen..

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Antwort
von franzius007, 71

Sicherlich war der Vorfall unangenehm, aber andererseits frage ich mich, warum man hier gleich immer vorschlägt, zum Anwalt zu rennen.

Fakt ist doch eins: Es war lautstark, der Nachbar sah eine Bedrohung (Geschrei) und/oder Belästigung (Lärm) und er hat die Polizei angerufen.
Die Polizei muss relativ schnell sich ein Bild machen und sie muss da nicht alles wissen, was es da für Besonderheiten gibt. Ziel ist in dem Moment, die Bedrohung oder die Belästigung zu unterbinden. Das du es den Beamten schön erklärst, kann von Vorteil sein. Diesmal haben sie es anders gesehen und festgelegt, dass du gehen solltest, auch wenn deine Freundin das nicht wollte und das hat auch keine Relevanz, ob du im Mietvertrag stehst oder nicht. Dem bist du nicht nachgekommen, was dazu führte, dass gegen dich einfacher körperlicher Zwang angewandt wurde und du eben mitgenommen wurdest.
Die Beamten sahen hier eine Gefährdungslage (und in dem Fall ist es egal, von welcher Seite). Die Beamten könnten sogar argumentieren, dass sie dich vor deiner zugedröhnten Freundin für die restliche Nacht schützen wollten und es steht nirgendwo, wen sie von den beiden dann vor die Tür setzt. Da du anscheinend in dem Moment noch der "Normale" warst, solltest du gehen.

Spielen wir das doch mal durch, wenn sie es nicht gemacht hätten:
Die Beamten rücken wieder ab. Deine zugedröhnte Freundin macht weiter und das Spiel geht von vorne los. Du hattest vor dem Eintreffen der Beamten die Lage mit deiner Freundin anscheinend nicht im Griff und danach wäre das sicherlich nicht anders gewesen.

Auch wenn du es ungerecht empfindest, lass es darauf beruhen und mache keine große Welle daraus. Wenn du Pech hast, gibt es sonst noch eine Anzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Der Gang zum Anwalt freut nur einen: Den Anwalt und dessen Konto.

Auch wenn es schwer fällt, in dem Moment die Entscheidung der Polizei zu akzeptieren, solltest du das tun. Bedenke dabei, die Ursache hat deine Freundin gesetzt. Sollte sowas nochmal passieren, befolge die Anweisung und gehe einfach und übernachte bei einem Kumpel.
Das entspannt die Lage und ist preiswerter, denn wenn du Pech hast, bekommst du für die Fahrt im Polizeiwagen und die Übernachtung noch eine schöne Rechnung.

Und vielleicht ist es an der Zeit aufgrund dieses Erlebnisses mal zu überlegen, ob es so weitergehen kann mit deiner Freundin und dem Alkohol.....

Antwort
von Interesierter, 82

Hier wirst du nicht viel machen können.

Die Situation sieht doch wohl so aus, dass deine Freundin ob des Alkohols und der Medikamente nicht mehr Herr ihrer Sinne war. Du wirst auch nicht mehr nüchtern gewesen sein. Die Nachbarn berichteten von einem heftigen Streit. Die Polizisten mussten von häuslicher Gewalt ausgehen.

Daher war es seitens der Polizisten vollkommen richtig dich zum gehen aufzufordern. Dieser Aufforderung hast du dich widersetzt.

So oder so ähnlich wird das wohl im Polizeibericht stehen. Dieser Bericht wird von den Aussagen der Nachbarn gestützt.

Kommentar von James348 ,

...Ich trinke nicht. ...Ich rauche nicht.

Im Polizeibericht steht , dass ich auf Wunsch meiner Freundin aus der Wohnung entfernt wurde , das wurde mir auch mehrmals gesagt.

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei & Recht, 60

Es gäbe zwei Möglichkeiten, die Sache anzugehen.

1. man schreibt unmittelbar an die Staatsanwaltschaft und erstattet Anzeige und Strafantrag gegen die Beamten (Körperverletzung, Freiheitsberaubung u.a.) und beantragst sofort, dass deine Freundin als Zeugin vernommen wird. Du kannst sicher sein, dass die Sache untersucht wird.

2. dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Beamten erstatten. Schreibe sehr detailliert den Sachverhalt und sende ihn an den zuständigen Polizeipräsidenten oder die zuständige PD. Auch hier kannst du davon ausgehen, dass der Fall untersucht wird.

Beides kannst du selbst verfassen, einen RA benötigst du nicht, wäre aber von Vorteil, da sich dieser mit Sicherheit in den einschlägigen Vorschriften besser auskennt als Otto Normalverbraucher

Antwort
von BarbaraAndree, 108

Ich habe so etwas noch nie erlebt, aber in diesem krassen Fall würde ich mir einen Rechtsanwalt nehmen und Beschwerde bei der vorgesetzten Dienststelle einreichen. Am besten ist es, wenn deine Freundin sich dieser Beschwerde bei deinem Anwalt mit einklinkt. Wenn so ein Schreiben hieb- und stichfest von einem RA aufgesetzt wird, hast du mehr Chancen, dass der Sache nachgegangen wird.

Antwort
von Still, 38

Auch gegen eine  Willkürmassnahme" darfst du dich nicht körperlich zur Wehr setzen. Der. Rechtsweg gegen die Anordnung steht dir offen. Insofern liegt das Fehlverhalten bei dir und deine K Kommentare zeigen auch, wie du tickst! Ferner hat deine Freundin im vis a vis Gespräch für deinen Platzverweis plädiert, was auch wiederum zeigt, dass sie Angst vor dir hatte.

Antwort
von Vienna1000, 85

Zum Rest sag ich nichts, da mir halbwegs bekannt ist, wie solche Sachen in bestimmten Milieus ablaufen. FAKT ist allerdings.. Das man gerade in der "heutigen" Zeit .. zusammengenommen mit "aktuellen Ereignissen" zunehmend damit rechnen MUSS, dass es mit der Knuddelpolizei erstmal vorbei sein dürfte. Für "Albernheiten" ham die Jungs und Maedels einfach keine Zeit mehr. Das muss jetzt alles "flott" gehen.

Antwort
von Hideaway, 73

dass ich sofort verschwinden soll & erteilte mir einen Platzverweis

Was er durchaus darf. Und du hättest dich fügen sollen, anderenfalls darf Zwang ausgeübt werden, um die Anordnung durchzusetzen.

Kommentar von James348 ,

Sei doch einfach leise , wenn du keine Ahnung hast..

Meine Freundin (Mieterin) hat ausdrücklich betont , dass ich die Wohnung nicht verlassen soll/muss.

Nur steht komischer weisen etwas anderes im Bericht & es wurde auch niemand gefragt , was überhaupt vorgefallen ist.

Das können wir beide bezeugen.

Dass DAS Unrecht ist , steht ja wohl außer Frage.

Kommentar von Hideaway ,

So allmählich kann ich mir dein Auftreten gegenüber den Beamten vorstellen. Kein Wunder, wenn das einen solchen Ausgang genommen hat.

Das können wir beide bezeugen

Nun ja, über den Wert einer Zeugin, die bei dem Vorfall nicht mehr Herrin n ihrer Sinne war, dürfte sich streiten lassen.

Kommentar von Interesierter ,

Sei doch einfach leise , wenn du keine Ahnung hast..

Meine Freundin (Mieterin) hat ausdrücklich betont , dass ich die Wohnung nicht verlassen soll/muss.

Deine Freundin war voll mit Alkohol und Medikamenten. Daher waren ihre Aussagen für die Polizisten wohl nur von begrenzter Bedeutung. Der Bericht der Nachbarn, die einen heftigen Streit gehört haben, wird hier deutlich höher gewichtet.

Antwort
von Hideaway, 60

Das ist ja ein dolles Ding. Und irgendwie drollig... äh ich meinte natürlich : trollig.

Antwort
von Goodnight, 72

Du bist der Aufforderung nicht nachgekommen, das Szenario hast du dir selber zuzuschreiben.

Kommentar von James348 ,

Ich musste der Aufforderung auch nicht nachkommen , die Polizei hat kein Hausrecht.

Und die durften mich erst recht nicht über nach festhalten.

Kommentar von Goodnight ,

Doch das darf die Polizei, weil du uneinsichtig bist.

Kommentar von Hideaway ,

Ich musste der Aufforderung auch nicht nachkommen

Da irrst du dich.

Und die durften mich erst recht nicht über nach festhalten.

Etwas anderes blieb denen doch gar nicht übrig. Mit einer Beschwerde kommst du nicht einen Millimeter voran. Eher bekommst du Ärger wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt.

Kommentar von Still ,

Lass dir das mal gerne von einem RA gegen Honorar erklären. Zur Gefahrenabwehr, das heißt in diesem Fall, solange deine Freundin wehrlos war, kann und darf dich die Polizei im Gewahrsam festhalten. 

Antwort
von nachwuchstalent, 75

Nimm dir einen guten Anwalt und deine Freundin soll es bezeugen.

Kommentar von Hideaway ,

deine Freundin soll es bezeugen

Was? Dass sie geistig schon weg getreten war?

Kommentar von Still ,

Die Freundin hat dem Polizisten vis a vis gesagt, dass er die Wohnung verlassen soll. Selbst wenn die Maßnahme ungerechtfertigt sein sollte (was sie jedoch nicht war) darf kein Widerstand geleistet werden, bzw. ist der Zwang der Beamten trotzdem o.k.

Antwort
von ListigerIvan, 71

1. schritt: ab zum anwalt.
der kann dir erklären was du rechtlich kannst und was nicht.
den rat eines anwaltes wirst du hier nicht finden. ausser dem gefährlichen halbwissen von möchtegernjurastudenten gibts hier nix.

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