Wie kann ich einen Namen schützen lassen?
Ich habe eine gute Idee für einen Produktnamen bzw. eine Produktserie. Wie kann ich mir diesen Namen schützen lassen? Brauche ich dazu einen Patentanwalt?
Antworten
Internationaler Schutz von Markenzeichen - das Madrider Protokoll vom 3. November 2003
(...) Schon seit langem kann man nach dem sog. Madrider System schnell und einfach Markenschutz in europäischen und aussereuropäischen Staaten im Wege der internationalen Registrierung erhalten. Das Madrider System beruht auf dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken vom 14. April 1891 (MMA) und dem Protokoll zu diesem Abkommen (PMMA). Das Protokoll wurde am 27. Juni 1989 als Ergänzung zum Madrider Abkommen ins Leben gerufen. Seit November 2003 gehören diesen zwei Abkommen 74 Mitgliedsstaaten an, nämlich alle EU-Staaten, die meisten osteuropäischen Länder, die USA, Russland, China, Japan, Australien und andere mehr. (...)
Der internationale Antrag muss des weiteren die Länder benennen, in denen der Antragsteller Markenschutz begehrt. Nach Bezahlung der Antragsgebühren, wird die WIPO [Weltorganisation für geistiges Eigentum] den Antrag dann an die nationalen Patent- und Markenämter dieser Länder weiterleiten. (...)
du brauchst auch ein Produkt dazu, sonst wirst du vor Gericht schlecht aussehen. Einen Namen des Namens wegen zu schützen kannst du vor Gericht nie einklagen.
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