Frage von littlefoot35, 58

Wie kann ich ein von mir entwickeltes Rezept für veganen Schichtkäse verkaufen?

Ich habe ein Rezept entwickelt, um einen veganen, schnittfesten "Schichtkäse" (also von Farbe, Form, Konsistenz und Geschmack fast identisch) herzustellen. Dieses Rezept entstand mehr oder weniger durch Zufall in meiner Küche. Nun überlege ich, ob ich das Rezept nicht an vegane Käsehersteller verkaufen könnte. 1.) Muss ich da erst ein Patent drauf anmelden? 2) wie kann ich herausfinden, für welchen Preis man sowas verkaufen könnte. 3) ggf. Umsatzbeteiligungen? Hat jemand eine Idee? Lieben Dank

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von GerdausBerlin, Community-Experte für Urheberrecht, 31

Als Patent schützen lassen kann man nur neue technische Verfahren, s. dpma.de - Patente. Das könnte bei dir möglich sein. Wenn es aber nur eine Rezeptur ist, lässt sich das wohl kaum als Patent schützen - obwohl das bei Medikamenten ja der Fall ist. Aber:

"Technische Erfindungen können Sie schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Als Gebrauchsmuster anmelden kann man auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Ausgenommen sind Verfahren, zum Beispiel Herstellungs- und Arbeitsverfahren oder Messvorgänge. Während eine Patentanmeldung oft einige Jahre dauert, kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen werden. So kann man mit einer Gebrauchsmusteranmeldung schnell ein vollwertiges, durchsetzbares Schutzrecht bekommen." http://dpma.de/gebrauchsmuster/index.html

Falls ein solcher Schutz nicht möglich ist oder zu lange dauert oder zu teuer wird, kann man vor der Nennung von Details mit dem jeweiligen Gesprächs- und künftigen Vertragspartner einen Verschwiegenheitsvertrag abschließen, am besten kombiniert mit einer Vertragsstrafe.

Gruß aus Berlin, Gerd

Kommentar von littlefoot35 ,

Vielen lieben Dank Gerd, für diese Information. Ich hatte in diese beiden Richtungen auch schon im Netz auf der gleichen Seite gelesen. Beides ist mit Kosten verbunden und doch auch langwierig. Wobei beim Gebrauchsmusterschutz ja dort erwähnt wird, dass "Herstellungs- und Arbeitsverfahren sowie Messvorgänge ausgeschlossen sind". Genau DIES ist aber ja ein REZEPT! Menge, Verarbeitung etc. sind ja Bestandteil eines Rezeptes. Somit war ich auch da verunsichert.

Die Sache mit dem Verschwiegenheitsvertrag ist eine gute Lösung. Darauf bin ich nicht gekommen.

Mir sagte jetzt auch jemand, dass das Urheberrecht an diesem Rezept sowieso immer bei mir liegen würde!
Ich glaube bei Rezepten liegt man in allen Rechten und Möglichkeiten irgendwie immer so dazwischen... machts nicht einfacher.
Lieben Gruß aus Bonn

Kommentar von GerdausBerlin ,

In meinem Zitat des dpma.de heißt es aber ausdrücklich:

"Als Gebrauchsmuster anmelden kann man auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel."

Die von dir genannten "Herstellungs- und Arbeitsverfahren" betreffen andere Dinge - etwa das Vulkanisieren, wofür offenbar nur ein Patent möglich wäre.

Zum UrhG: "Urheberrechtlich geschützt sein kann nur ein 'Rezept als Beschreibung', also die sprachliche Form." Nicht aber die Zutaten und deren technisches Mischungsverhältnis und- verfahren! Bitte weiterlesen unter https://irights.info/artikel/nichts-anbrennen-lassen/5523

Gruß aus Berlin, Gerd

Antwort
von vikodin, 36

bei einem Notar/rechtsanwalt mal anfragen... hatte da mal was gelesen, das die patentschutz und urheberecht machen... oder zumindest wissen an wen du dich da genau wenden musst.

Kommentar von littlefoot35 ,

Danke sehr!

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