Wie kann es sein, dass sich der Rundfunkbeitrag so durchgesetzt hat?

... komplette Frage anzeigen

8 Antworten

Das kann sein, weil unser Staat es für wichtig hält, dass jedem Bürger ein ausreichendes Informationsangebot über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zur Verfügung gestellt wird.

Ob der einzelne Bürger diese Angebote wahrnimmt oder nicht, ist irrelevant. Die staatliche Aufgabe besteht darin, das entsprechende Angebot zu schaffen, und der Gesetzgeber hat beschlossen, alle Bürger daran finanziell zu beteiligen. Das Bundesverfassungsgericht findet das völlig in Ordnung so und hat daher alle diesbezüglichen Klagen abgewiesen.

Grundsätzlich wäre es natürlich auch möglich, diese Finanzierung aus dem allgemeinen Staatshaushalt vorzunehmen. Das wird aber nicht als opportun angesehen, weil man die Gefahr einer Einflussnahme durch die jeweilige Regierung ausschließen will.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

In Deutschland funktioniert alles bestens, was mit Geld eintreiben und abkassieren zu tun hat (Von der Begründung über das Gesetz bis zur Durchführung). Früher hatte ich keinen TV und brauchte auch keine Gebühren zahlen.

 Es geht auch anders: in Ungarn gibt es eine kostenlose Grundversorgung durch viele terrestische Programme (Analog und DVB-T), wer mehr haben will kann SAT oder Kabel abbonieren. Finde ich besser, man ist als Bürger nicht ausgeliefert und wird nicht zu etwas gezwungen, was man nicht will 

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

wenn du nachweisen kannst das du auch kein Internet hast , kannst du dich befreien lassen.

schließlich ist es möglich über das Internet tv und Radio zu konsumieren.. deswegen muss man diese Gebühren bezahlen..

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Grundlage dafür sind Artikel 5 des Grundgesetzes und die entsprechenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Rundfunkstaatsvertrag und Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag dienen zur Umsetzung dieser Vorgaben.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Miklap
21.10.2016, 06:56

Der größte Unsinn seit der Nachkriegszeit! Ein bekannter Propaganda-Minister würde dafür noch im Grab applaudieren...

0
Kommentar von Rolf42
21.10.2016, 08:00

@Miklap: Nein, ganz im Gegenteil, denn gerade der Missbrauch des Rundfunks als staatliche Propagandainstrument soll durch diese Struktur verhindert werden, und die Finanzierung durch Rundfunkgebühren bzw. den Rundfunkbeitrag verhindert, dass die Regierung durch die Bereitstellung oder Streichung finanzieller Mittel Einfluss auf das Programm nehmen kann.

1

Da könntest du genauso auch fragen: "Warum muss jeder Steuern zahlen?"

Vielleicht hast du keine Kinder und zahlst aber trotzdem für Bildung. Genauso muss man das auch bei den Rundfunkgebühren sehen. Leider bieten viele Sender nicht das an, was man sich von den öffentlich-rechtlichen eigentlich wünscht. Aber das ist wieder ein anderes Thema.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von keichi1
20.10.2016, 17:46

Das kann man nicht mit Steuern vergleichen, da wir das Geld an z.B. Polizisten und Krankenhäuser zahlen, was auch wichtig für die Gesellschaft ist, aber Fernsehen????

1
Kommentar von Bube1602
20.10.2016, 17:51

Rundfunkgebühren sind aber keine Steuern sondern wie es der Name schon vermuten lässt eine Gebühr. Diese fällt auch an obwohl keine Verträge zustande kommen und wird auch gegen den Willen der Deutschen eingetrieben. Es ist eine illegale Zwangssteuer!

0

Du hast also noch nie TV geguckt oder Radio gehört, auch nicht mit dem Handy oder Computer?  Und ein Auto mit einem Radio hast du auch nicht? Nachrichten interessieren dich auch nicht? Dann lebst du sicher, wie Diogenes, in 'nem Fass?

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Weil das im Rundfunkstaatsvertrag so drin steht. Einkommenssteuer zahlst du (bzw andere Bürger) ja auch, ohne dass du eine konkrete Gegenleistung erhältst.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Bube1602
20.10.2016, 17:47

Einkommenssteuer zahle ich weil ich ein Einkommen habe. Wenn ich öffentlich rechtliche Medien nicht nutze zahle ich aber trotzdem dafür? Deine Aussage ist schlichtweg falsch

1
Kommentar von Bube1602
20.10.2016, 18:00

Arbeitest du für den Verein oder was ist mit dir nicht in Ordnung? Solange es Leute gibt wie dich welche ihr Geld einfach so verschenken wollen werden wir auch weiterhin mit Zwangsabgaben leben müssen. Es gibt halt zu viele dumme Menschen unter uns. BASTA!

1

Weil es sich nicht nachweisen lässt wer es nutzt und wer nicht.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Bube1602
20.10.2016, 17:52

Die einzig vernünftige Antwort bisweilen.

0

Was möchtest Du wissen?