Frage von asker4021, 199

Wie kann einem als ,,Beamte auf Lebenszeit" gekündigt werden?

Hallo,

ich habe einen Lehrer auf der Schule, der prahlt immer damit rum, dass es ,,Beamte auf Lebenszeit" ist und somit es sich mit dem Rektor verscherzen könnte. Ich finde ihn auch ganz ok usw... Aber mich würde es mal interessieren ob das wirklich stimmt, dass er gegen 100 Schulgesetz verstößen könnte, und ihm kann nicht gekündigt werden.

Was muss passieren bzw. was wären Gründe dass ihm gekündigt werden könnte (in BW)?

Danke im voraus

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Recht, 85

Als BaL gibt es zwei Hauptgründe, den Beamten aus dem Dienst zu entfernen:

Über das Disziplinarverfahren

und

bei einer rechtskräftigen Verurteilung wegen eines Verbrechens oder einer Straftat mit mindestens 1 Jahr Gefängnis. Diese Folge tritt automatisch ein, es bedarf lediglich der Feststellung, dass die Voraussetzungen vorliegen und das Beamtenverhältnis ist sofort beendet. 

Es gäbe noch einige andere Gründe, die aber keine so große Rolle spielen. 

Antwort
von PeterSchu, 131

Ein Beamter hat nicht nur besondere Rechte, sondern auch besondere Pflichten.

http://www.beamten-magazin.de/pflichten_des_beamten_beamten_magazin

Verstößt er dagegen, kann es ein Disziplinarverfahren geben. Und das kann eine Zurückstufung oder die Entfernung aus dem Dienst zur Folge haben.

Ich finde es einigermaßen daneben, wenn er damit prahlt.

Expertenantwort
von Hexle2, Community-Experte für Arbeitsrecht & Kündigung, 117

 dass er gegen 100 Schulgesetz verstößen könnte, und ihm kann nicht gekündigt werden.

Selbstverständlich kann hier auch ein Beamter gekündigt werden. 

Lies mal z.B. hier:

www.dbb.de/lexikon/themenartikel/u/unkuendbarkeit.html

Kommentar von Apolon ,

Hallo Hexle,

man sollte nur Links verwenden die man auch versteht.

Nein - ein Beamter kann nicht gekündigt werden. (Er hat auch keinen Arbeitgeber).

Er kann nur gemäß dem Beamtenstatusgesetz entlassen werden.

Kommentar von Hexle2 ,

Das ist korrekt. Ich habe in meiner Antwort nicht zwischen dem Arbeitsplatzverlust eines "normalen" AN und eines Beamten unterschieden.

Ich vermute aber, dem Fragesteller ging es darum ob ein Beamter sich alles erlauben darf ohne seinen Job zu verlieren, daher mein Link

Antwort
von Stachelkaktus, 132

Auch ein Beamter auf Lebenszeit muss sich an die Gesetze halten! Den Status verlieren kann er meines Wissens nur, wenn er wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt wird zu mindestens einem Jahr (ob mit oder schon ohne Bewährung weiß ich leider nicht). Wegen wiederholter Verstöße gegen Schulgesetze kann er den Status normal nicht verlieren, wohl kann er aber strafversetzt und / oder auf eine niedrigere Rangstufe degradiert werden.

Antwort
von Demelebaejer, 38

Ein BaL kann nur aus dem Beamtenerhältnis entlassen werden, wenn er straffällig wird, wenn er "Löffel klaut" oder Schülern des anderen Geschlechts "unsittlich" nähert. Bei Verstößen gegen das Schulgesetz kann es Abmahnungen geben und Strafversetzungen, aber keine Dienstentlassungen.

Antwort
von Apolon, 47

 Wie kann einem als ,,Beamte auf Lebenszeit" gekündigt werden?

Einem Beamten kann nicht gekündigt werden !

Allerdings kann er entlassen werden - die Möglichkeiten kann man im Beamtenstatus-Gesetz §§ 21 ff nachlesen:

http://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/BJNR101000008.html#BJNR101000008BJNG0...

Antwort
von BenniXYZ, 39

Wenn er "goldene Löffel klaut", dann ist er weg vom Fenster.

Antwort
von jim5454, 106

Jemand mit dem Titel zu kündigen ist einfach sehr schwer. Wenn er aber z.B. jeden Tag besoffen in die Schule kommen würde würde er gekündigt werden.

Kommentar von ES1956 ,

Nicht wenn er Alkoholkrank ist, dann wird versucht ihm zu helfen.

Kommentar von furbo ,

Nur beschränkt. Wird er immer wieder rückfällig, dann wird er vorzeitig in den Ruhestand versetzt. 

Kommentar von Apolon ,

Da ein Beamter keinen Arbeitsvertrag hat, kann man ihm auch nicht kündigen !

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