Frage von Enyang, 53

Wie kann die Opposition einen Bundeswehreinsatz im Ausland verhindern?

Das würde mich echt interessieren :) Wäre sogar echt gut, wenn ihr Quellen dazu hättet bzw. eure Aussagen mit Quellen belegen könntet! Ich bedanke mich jetzt schon mal!

Expertenantwort
von navynavy, Community-Experte für Bundeswehr, 27

Da gibt's gar nichts groß zu belegen - Bundeswehreinsätze werden im Bundestag dann genehmigt, wenn eine Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt. Das ist in etwa mit dem Zustandekommen eines Gesetzes vergleichbar - der Bundesrat muss, da es um eine alleinige Zuständigkeit des Bundes (Verteidigung) geht, nicht zustimmen.

Das heißt, dass ein Einsatz dann nicht zustandekommt, wenn es keine parlamentarische Mehrheit dafür gibt.

Natürlich besteht die Möglichkeit, als Opposition z.B. die Verfassungswidrigkeit eines Einsatzes anzuführen und damit vor das Bundesverfassungsgericht zu gehen. Theoretisch müsste ein Einsatz dann abgebrochen werden, wenn das BVG im Nachhinein feststellt, dass er nicht verfassungskonform ist.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 25

Die Opposition?

Gar nicht.

Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen zwar unter Parlamentsvorbehalt in Deutschland. Aber die Opposition ist ja gerade Opposition, weil sie keine regierungsfähige Parlamentsmehrheit besitzt.

Im zugespitzten Streitfall über die Rechtmäßigkeit eines Einsatzes kann das BVerfG angerufen werden, das Mitte der Neunziger in einem Urteil Kriterien für einen Einsatz festgelegt hat.

Als weitere Rechtsgrundlage kommt noch das Parlamentsbeteiligungsgesetz in Betracht.


Antwort
von JapaneseGeneral, 18

Jeder Abgeordnete hat ein freies Mandat, das heißt, dass er sich bei seiner Wahl nur seinem Gewissen nicht jedoch seiner Partei unterworfen ist. Insbesondere bei Bundeswehreinsätzen entsinnen sich viele Koalitionsabgeordnete daran und stimmen dagegen. Die Aufgabe der Opposition ist es also  möglichst viele andere Abgeordnete zu überzeugen, dass sie ein Gewissen haben und ein Auslandseinsatz sehr viele Risiken birgt oder ihrer Karriere schaden könnte.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Die Aufgabe der Opposition ist es also  möglichst viele andere Abgeordnete zu überzeugen, dass sie ein Gewissen haben 

Lustiger Satz. ^^

Antwort
von Modem1, 29

Zur Zeit hat sie keine Mehrheit im Bundestag. Außer große Sprüche kann sie nichts machen.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Zur Zeit hat sie keine Mehrheit im Bundestag.

Wann hatte die Opposition in Deutschland denn mal die Mehrheit? ;)

Kommentar von Modem1 ,

Besser.. sie hat zur Zeit keine regierungsfähige Mehrheit die ihr ermöglicht einen Misstrauensantrag zu stellen.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Ich zitiere dazu mal das Grundgesetz:

Artikel 67

(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

Also kann die Opposition das ohnehin nicht, da sie, wie schon gesagt, keine Mehrheit besitzt!

Kommentar von Modem1 ,

Erinnere mich als Helmut Schmitt im Herbst 1982 vom Koalitionspartner FDP hintergangen wurde.Kohl und Genscher...Es ging um 820 Millionen DM Neuverschuldung welche der Anlass war.So konnte ein Misstrauens Antrag gestellt werden mit der Opposition um Schmitt zu stürzen.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Da wurde gar kein Antrag gestellt, sondern es wurde Helmuth Kohl zum neuen Kanzler gewählt. Und zwar mit der Mehrheit des Bundestages. Wie es im zitierten Artikel steht.

Es bleibt also dabei: Die Opposition alleine kann nie ein Misstrauensvotum stellen, nur die Mehrheit des Bundestages kann einen neuen Kanzler wählen. In deinem Beispiel verabschiedete sich eine Koalitionspartei aus der Regierung. Würde das nun passieren, wäre es ebenso möglich Merkel durch einen anderen Kanzler zu ersetzen. Dein ursprünglicher Satz ist also unsinnig.

Kommentar von Modem1 ,

Wenn es dich Glücklich macht.Trotzdem kannst du ja dich nachträglich bestätigen .... verpass die Doku nicht ich glaube in der Sommerpause auf Phönix.Tut mir Leid ich kenne meine Version nur so.

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