Wie kann das Volk, Volksabstimmungen in die deutsche Verfassung reinbekommen
Es wäre wichtig, gerade in unsere Zeiten, wo die Politiker machen was sie wollen, daß das Volk die Möglichkeit hat , direkte Demokratie auszuüben über Volksabstimmungen.
Dummerweise sind diese in der deutschen Verfassung nicht vorgesehen.
Was ist, wenn die Mehrzahl der Deutschen, also quasi das Deutsche Volk, aber Volksabstimmungen als politische Instrument einführen möchte ?
Kann man dazu das Bundesverfassunggericht anrufen ?
Hier finden Sie weitere Fragen zu den Themen:
Antworten
Volksabstimmungen gibt es doch. Nur fragt man nicht das Volk, sondern irgendwelche Abgeordnete die für das Volk stimmen. Wir sind das Volk, doch für die Politiker nur einfache Fussabtreter.
diese Recht ist doch in Artikel 20 des Grundgesetzes schon eingeräumt.
Da heißt es: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen......... ausgeübt.
Das ist bisher ein nicht eingelöstes Versprechen. Über die Seite www.mehr-demokratie.de kannst Du Dir eine Unterschriftsliste ausdrucken und dem Recht auf den legalem Weg helfen.
Wir brauchen keine Demo oder Gewalt - unsere Rechte stehn im Grundgesetz.
Das haben unsere Politiker bewusst zu verhindern gewusst. Sie halten sich für klüger als das gemeine Volk, das nur alle paar Jahre als Stimmvieh herhalten darf. Hätten wir Volksabstimmungen, gäbe es in Deutschland beispielsweise den Euro nicht. Und das wäre nach Meinung unserer Hohen Damen und Herren für Europa nicht gut, wo wir doch der Hauptfinanzier sein dürfen.
Der Euro war eine Geheimklausel der legendären 2+4 Gespräche. So nachdem Motto: "Kein Euro - Keine deutsche Einheit"
Gibt es in Deutschland keine Referenden? In der Schweiz kann fast über jede Kleinigkeit durch ein Referendum direkt abgestimmt werden.
GENAU DAS WILL ICH IN DEUTSCHLAND AUCH HABEN !
Außerdem muß es möglich sein, Minister einschließlich des Kanzlers direkt vom Volk abzuwählen, wenn einer dieser Personen große Scheiße baut, oder nicht mehr tragbar ist. (Nur mit 66% Mehrheit) Die erste Person, die diese Schicksal erleiden würde wäre Herr Schäuble !
albundysohn am 24. März 2009 23:57 Jedes Volk hat den Kanzler bzw. -in, die es sich verdient :-)
wie wäre es eigentlich wenn du die antorten, die du auf dein frage bekommst mal bepunkten würdest? wär schon mal ne erste abstimmung
albundysohn am 25. März 2009 00:02 Wenn mich meinst, ich habe nicht gefragt :-)
vllt sollten wir ne volksabstimmung machen, ob wir volksabstimmungen haben wolllen...^^
Geht schon. Das macht man dann aber nicht mit Wahlzetteln, sondern mit Mistgabeln, Knüppeln und alles was sonst so zur Verfügung steht. Leider sind wir Deutschen zu feige dafür !
also es gibt die möglichkeit über ein sogenanntes volksbegehren eine volksabstimmung zu beantragen. ob das nur für länder oder auch für den bund gilt weiss ich nicht auswendig. auf der anderen seite, wenn ich mich umschauer frage ich mich manchmal ob man diesem volk wirklich die möglichkeit geben sollte kompelxe politische sachfragen mitbestimmen zu dürfen.
Wieso? Volksentscheide gibt es doch. Ich sage nur Tempelhof und das Nichtrauchergesetz
albundysohn am 24. März 2009 23:50 Das Referendum zu Tempelhof war nicht verbindlich.
aristokrat am 24. März 2009 23:58 aber nur auf kommunaler oder evtl. Lände-Ebene
(8 Stimmen)
Noch nicht die richtige Antwort? Dann hier in allen Fragen und Tipps suchen:
Neu hier?
Jetzt kostenlos registrieren
und gutefrage.net vollständig nutzen.
5 Antworten pro Minute
Jetzt entdecken!
