Frage von Aynurlein, 24

Wie ist die rechtliche Lage, wenn man den gleichen Firmennamen nimmt, der schon in einem Handelsregister gespeichert ist?

Norbert Nase gründet zusammen mit seiner Schwester Nina Nase eine Offene Handelsgesellschaft (OHG), die Papiertaschentücher herstellt. Er möchte nun beim Amtgericht Landshut die Firma "Speed OHG", obwohl bereits im Handelsregister Ingolstadt eine Unternehmung mit dieser Firma registriert ist. Wie ist die rechtliche Lage

Antwort
von Ronox, 14

Sofern die Firma nur im anderen Handelsregister bzw. Ort vergeben ist, ist das unschädlich. Ansonsten müsste eine andere Firma gewählt werden. Das Registergericht prüft das.

Antwort
von Schaco, 8

Wird nicht eingetragen, da der Grundsatz der Firmenausschließlichkeit nicht gegeben ist

Kommentar von Schaco ,

*Sofern es in der selben Stadt ist. Sonst spielt es keine Rolle

Antwort
von askAkira, 6

Also ich kenn mich jetzt nicht so genau aus aber soweit ich weiß kann derselbe Name verwendet werden wenn es sich um ein anderes Geschäftsfeld handelt. Also wenn es z.B. schon einen Anwalt Müller gibt kann man trzd einen Friseur Müller eröffnen. Außerdem sind manche Namen nur Regional geschützt. Angenommen Anwalt Müller ist nur in Österreich, dann kann Herr Müller in Deutschland sein Anwaltsbüro auch Müller nennen. 

Ich weiß aber nicht welche Haken es da geben könnte die man auch beachten muss, also lieber jemanden der sich wirklich gut auskennt genau zur gegebenen Situation fragen :)

Antwort
von TheDevilInside0, 9

Ganz einfach: der Name wird nicht eingetragen...

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