Frage von lemonpartyhans, 126

Wie ist das eigentlich mit der NPD, darf man die einfach so wählen oder muss man da einen Antrag stellen?

Antwort
von Jonas711, 55

Sie müssen in Deutschland, um eine Partei wählen zu dürfen, grundsätzlich einen formlosen Antrag bei mir stellen.

Ich lehne aber - da mich die Bundesregierung dafür bezahlt - aktuell alle Anträge ab, die um eine Wahlerlaubnis für die NPD bitten. Ebenfalls abgelehnt werden zum jetzigen Zeitpunkt Anträge zugunsten der AfD. 

Dementsprechend können Sie diese beiden Partei momentan nicht wählen. 

Bitte entscheiden Sie sich für eine der anderen Parteien (empfohlen sind derzeit die Linke, die Grünen und die SPD) und reichen Sie zeitnah einen neuen Antrag ein, um noch rechtzeitig vor der entsprechenden Wahl die benötigte Wahlerlaubnis zu erhalten.

Bitte halten Sie diese Erlaubnis bei der Wahl bereit. Sie wird bei extremistisch aussehenden Personen gegebenenfalls kontrolliert.

Kommentar von Jonas711 ,

Da Wählertäuschung in Deutschland strafbar ist, möchte ich für weniger intelligente Menschen ergänzen, dass meine Antwort selbstverständlich ironisch gemeint war. Es darf jede zugelassene Partei gewählt werden.

Kommentar von Unsinkable2 ,

Ein formloser Antrag? Ja, ist denn die Bürokratie schon abgeschafft, oder was? Oder haben wir es mit einem Praktikanten zu tun?

Natürlich ist das Formblatt BTW-42-08-15 bzw. LTW-MV-04-09-16 zu verwenden! In 7-facher Ausfertigung. Jeweils vom Antragsteller handschriftlich auszufertigen. Durchschläge oder Kopien können nicht berücksichtigt werden. Die Begründung darf 12.000 Wörter nicht unterschreiten, anderenfalls muss der Antrag als unzureichend begründet zurückgewiesen werden.

Kommentar von peace1287 ,

Das ist gut... ;)

Kommentar von paulklaus ,

Leider ist unsinkable's Hinweis unvollständig insofern, als das Formblatt in den Sprachen SÄMTLICHER 27  1/2 EU-Mitglieds-Staaten eingereicht werden muss !

pk

Kommentar von Jonas711 ,

Hierbei darf allerdings nicht unerwähnt bleiben, dass nur die Einsendung in den offiziellen Amtssprachen zwingend vonnöten ist, um das Formblatt bearbeiten zu können. Eine Einreichung in Walisisch und Schottisch-Gälisch ist daher nicht erforderlich.

Da das zugrunde liegende Übereinkommen der EU-Mitgliedsstaaten, welches den Ablauf der Bearbeitung des Antrags regelt und in der EU-Verordnung Nr. 1227/2013 festgehalten wird, allerdings vom Spanischen Parlament nur unter der Auflage ratifiziert wurde, dass eine Bestätigung jedes Antrags auch durch die Regionalregierungen der 17 Autonomen Gemeinschaften Spaniens erfolgt, wird nichtsdestotrotz dazu geraten, das Dokument auch in Baskisch, Galicisch und Katalanisch einzureichen.

Nur bei einer Antragsstellung, welche auch in Baskisch, Galicisch und Katalanisch erfolgt, kann der Antrag direkt an die Regionalregierungen der entsprechenden Autonomen Gemeinschaften Spaniens weitergeleitet werden.

Anderenfalls muss der Antrag erst nach Brüssel bzw. Straßburg weitergeleitet werden, wo er durch die qualifizierten Mitarbeiter des EU-Kommissars für Wahlmanipulation in diese Sprachen übersetzt wird. 

Aufgrund des dabei zustande kommenden Verwaltungsaufwandes wird in diesem Fall eine Servicepauschale von 1728,47€ erhoben.

Kommentar von Jonas711 ,

Vielen Dank für den Hinweis.

Ich habe die von Ihnen gemachten Angaben prüfen lassen und muss nun eingestehen, dass in der Tat die genannten Formblätter zu verwenden sind.

Nicht nutzbar sind diese beiden Formblätter allerdings, wenn eine Beteiligung an der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin angestrebt wird. 

In diesem Fall sei auf das Formblatt WZA-B-18-09-16 hingewiesen. Wähler, die bereits vor dem Stichtag 03.10.1990 in Berlin gemeldet waren, greifen dabei auf die Ausführungen WZA-OB-18-09-16 bzw. WZA-WB-18-09-16 zurück. 

Herausgegeben darf das Antragsformular im Übrigen nur unter Vorlage des Passierscheins A38. Genauere Informationen zum Erhalt dieses Passierscheins erhalten Sie im Lehrfilm "Asterix erobert Berlin".

Antwort
von pythonpups, 55

Du darfst sie dann wählen, wenn sie auf dem Wahlzettel als Option steht und Du wahlberechtigt für die entsprechende Wahl bist.

Antwort
von krzzr, 46

du mußt da keinen antrag stellen..^^
man kann jede partei wählen, die auf dem wahlzettel draufsteht - is halt nur so, daß die stimme dann umsonst ist, weil sie ja nicht ins parlament kommen (5% hürde).. allerdings kriegen die eine gewisse summe für jede stimme - meine ich , gelesen zu haben..

Antwort
von MrHilfestellung, 48

Wenn du wahlberechtigt bist darfst du die NPD genau wie alle anderen Parteien wählen.

Antwort
von PatrickLassan, 29

Du kannst alle Parteien wählen, die auf dem Wahlzettel stehen.

PS: Eigentlich kann eine solche Frage nicht ernst gemeint sein.

Antwort
von L3nn4rtxHD, 6

Wenn du 18 und wahlberechtigt bist, musst du auch keinen Antrag schreiben

Antwort
von Maro95, 34

Wäre n bisschen beknackt bei einer *anonymen* Wahl nen Antrag stellen zu müssen, meinste nich? ;)

Antwort
von soissesPDF, 29

Jede Partei, die vom Wahlleiter zur Wahl zugelassen ist, kann gewählt werden.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 23

Um es ganz kurz zu schreiben:

Die NPD zu wählen, ist uneingeschränkt möglich, aber vollkommen sinnlos.

MfG

Arnold


Antwort
von Leisewolke, 35

das musst du vorher einen Antrag stellen

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