Frage von mixeri123, 329

Wie hoch wird die Gefängis strafe für Jan Böhmermann ausfallen?

in paar türkischen forums steht 15 jahre wegen beleidigung eines präsidenten aber auch möglich dass er in die türkei ausgeliefert wird? ist sowas möglich?

Antwort
von OlliBjoern, 94

Was ist so schwer daran, eine seriöse deutsche Quelle durchzulesen? Was in "türkischen Forums" steht, ist doch zunächst mal völlig uninteressant. Zunächst mal ist er überhaupt noch nicht mal schuldig gesprochen. Vielleicht wird er ja auch freigesprochen.

Und selbst wenn er schuldig gesprochen würde (Konjunktiv), wird es wohl eine Geldstrafe geben. Eine Gefängnisstrafe wird es ziemlich sicher nicht geben. Und eine Auslieferung wird es ganz sicher nicht geben (daher ist das türkische Strafmaß uninteressant in diesem Falle).

Antwort
von Interesierter, 174

Eine Auslieferung wird es mit Sicherheit nicht geben. Diese steht nicht im Raum, da eine evtl. Straftat in jedem Fall in Deutschland begangen wurde und Böhmermann deutscher Staatsbürger ist. 

Das Strafmaß von 15 Jahren ist ebenfalls vollkommen fern von dieser Welt. Wenn überhaupt, dann kommt da eine entsprechende Geldstrafe bei rüber. 

Ob er überhaupt verurteilt wird, steht noch in den Sternen. Das wird nun erst mal von ordentlichen deutschen Gerichten zu beurteilen sein. Was in türkischen Foren steht, hat für die deutschen Gerichte keinerlei Bedeutung. 

Kommentar von mixeri123 ,

merkel sorgt schon dafür dass er in die türkei ausgeliefert wird

Kommentar von Interesierter ,

Warum erzählst du hier solchen Mist, von dem auch du weisst, dass das nicht realistisch ist. Macht die Hetze so viel Spaß?

Kommentar von annisimoni ,

Böhmermann hat die Hetze und die Fäkalsprache doch jetzt salonfähig gemacht. Eigentlich dürften wir hier alle auf GF jetzt in den abscheulichsten Ausdrücken kommentieren und eine Zensur seitens des Support dürfte gar nicht mehr stattfinden. Oder wird in unserem Rechtsstaat mit zweierlei Maß gemessen???

Was dem Böhmermann recht ist, muss allen anderen Bürgern doch billig sein, abgesegnet vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen, für dessen Dreck wir auch noch Rundfunkbeitrag zahlen.

Kommentar von Interesierter ,

In einem Rechtsstaat entscheiden die Gerichte, ob eine Handlung strafbar war oder nicht. Gerichte bemessen die Strafe im Rahmen der Gesetze. 

Ich bin auch der Meinung, Böhmermann ist weit übers Ziel hinaus geschossen und hat sich der Beleidigung strafbar gemacht. Deswegen beschäftigen sich nun die Gerichte damit. 

Genau so und nicht anders läuft das in einem Rechtsstaat!

Kommentar von Mark1616 ,

Ich frage mich ja ernsthaft ob du dich nur so blöd stellst. Meinungs-, Kunst- oder Pressefreiheit sind Schutzrechte vor dem Staat. Du hast auf dieser Plattform hier keinerlei Rechte auser denen, die dir diese Plattform einräumt. gf.net besitzt das Hausrecht.

Weiterhin beweist du, dass du weder ihn, noch seine Intention verstanden hast. Ich würde dir ernsthaft empfehlen deine Meinung aus solchen Diskussionen herauszuhalten, anscheinend sind sie dir ja zu hoch. Willst du abschließend nicht auch noch einmal "Lügenpresse" schreien? ;)

Kommentar von medmonk ,

Bullshit! 

Antwort
von medmonk, 117

in paar türkischen forums steht 15 jahre wegen beleidigung

Jan Böhmermann wird entweder frei gesprochen oder bekommt wenn überhaupt eine Geld respektive eine Bewährungsstrafe. Wobei ich von erstem ausgehe. Man muss nur Eins und Eins zusammen zählen. Dann weiß man das der Antrag nur der Flüchtlingskrise wegen zugelassen wurde. Man will ja schließlich nicht, das die Türkei keine »Hilfe« mehr leistet. 

aber auch möglich dass er in die türkei ausgeliefert wird? 

Nach Artikel 16 des Grundgesetz darf ein deutscher Staatsbürger nicht ausgeliefert werden. De facto wird ein deutscher Staatsbürger auch nicht ausgeliefert. Also quatsch was gelesen hast. 

Antwort
von Mark1616, 56

Böhmermann wird nun vor ein Gericht kommen, wenn dieses die Klage überhaupt annimmt. Da die Schutzrechte vor dem Staat in Dtld. noch etwas Wert sind wird Böhmermann aber hier in Dtld. nicht verurteilt werden. Wir sind hier ja schließlich nicht in der Türkei, wo ein Machthaber nach belieben wüten kann. :)

Der wahrscheinlichste Grund dafür, dass die Bundesregierung die Strafverfolgung Böhmis bewilligt hat, ist, dass sie die türkische Regierung ruhig stellen wollen. Der Ball liegt jetzt nicht mehr im Feld der Bundesregierung, denn nach der gestrigen Entscheidung werden die (in Dtld. unabhängigen) Gerichte über Böhmis weiteres Schicksal entscheiden. Wie diese Gerichte höchstwahrscheinlich entscheiden werden schrieb ich bereits.

Böhmermann ist kein dummer Mensch, er wäre ansonsten nicht so groß geworden. Er hat sich vor dieser ganzen Sache mit Sicherheit juristisch beraten lassen, denn schließlich will niemand gerne bestraft werden. Außerdem hat er zusätzlich noch die Verantwortung für die Menschen, die für ihn arbeiten. Das ZDF gibt ihm zusätzlich noch Rückendeckung.

Wenn jemand in der ganzen Affäre bestraft werden sollte, dann ist es der deutsche Arm der AKP, die das Gedicht, geschnitten und völlig aus dem Kontext gerissen, veröffentlicht haben und das ZDF, welches das Originalvideo gelöscht hat.

Antwort
von Kickflip99, 106

Laut Gesetz sind es maximal 5 Jahre, es läuft aber wohl eher auf eine Geldstrafe hinaus. Und das letztinstanzliche Urteil wird dann wohl vom Bundesverfassungsgericht aufgrund der Freiheit der Kunst kassiert werden. Wer hätte gedacht, dass Böhmermann auch noch Rechtsgeschichte schreibt.

Antwort
von habeebe, 109

Es erwartet ihn wahrscheinlich eine saftige Geldstrafe.
Gefängnisstrafe wird's wohl nicht sein, höchstens zur Bewährung und selbst das wäre eigentlich schon zu viel.

Antwort
von Meandor, 64

§ 103 sieht eine Höchststrafe von drei Jahren oder Geldstrafe vor. Falls es überhaupt zu einer Verurteilung kommt, dann rechne ich mit ein paar Monaten auf Bewährung oder einer Geldstrafe. Vor allem, wenn gleichzeitig der Bundestag mit der Abschaffung des Paragraphen beschäftigt ist.

Für eine Auslieferung der Türkei müsste in der Türkei ein Strafverfahren gegen Böhmermann laufen und die Türkei müsste die Auslieferung beantragen. Davon ist bis jetzt nichts bekannt.

Kommentar von Schuldenhelfer ,

Die Türkei kann beantragen was Sie will. EineAuslieferung an ein Drittstaat, sprich Nicht EU Land ist nach Art 16 II GG ist ausgeschlossen ( ja ich weiß das in ganz wenigen Fällen auch an den int. Gerichtshof ausgeliefert werden kann)

Kommentar von Meandor ,

Artikel 16 Abs. 2 GG hat auch noch einen zweiten Satz. Wenn ein Abkommen mit der Türkei besteht, was ich nicht weiß, ist eine Auslieferung doch möglich, wenn die Voraussetzungen des IRG erfüllt sind.

Kommentar von Karl37 ,

§ 103 StGB sieht eine Strafe von 3 Monaten bis 5 Jahren vor. Da allerdings vorgesehen ist diesen Artikel streichen zu wollen, gibt es zumindest im Revisionsverfahren juristisches Neuland zu betreten. Ich denke, das Verfahren geht wie das "Hornberger Schießen" aus.

Zumindest steht schon heute fest, in dieser Sache gibt es mindestens einen Verlierer und das ist unsere Bundeskanzlerin.

Kommentar von Meandor ,

Obwohl ich der Kanzlerin Recht geben muss. Leider existiert der § 103 StGB noch. Die Kanzlerin ist die Exekutive. Ob der 103er abgeschafft wird, entscheidet aber nicht die Exekutive, sondern der Bundestag als Legislative.

Und über die Frage, ob ein Bürger ein Gesetz verletzt hat, entscheidet auch nicht die Exekutive, sondern die Judikative und somit das Gericht.

Wenn die Kanzlerin entscheiden würde, dass die Strafverfolgung nicht gestattet ist, weil der Paragraph "blöd" ist, dann wäre sie nicht besser als Erdogan. Es ist Sache des Justiz die Sache zu verfolgen und es ist Sache des Bundestages das Gesetz aufzuheben.

Antwort
von bronkhorst, 58

15 Jahre mag das Strafmaß nach türkischem Strafrecht sein, das kommt aber nicht zur Anwendung; der deutsche § 103 StGB sieht Geldstrafe oder eine Haftstrafe von 3 Monaten bis 5 Jahren vor.

Kommentar von Modem1 ,

Das wäre das Letzte wenn der Möchtegern SULTAN hier türkisches Strafrecht anwenden dürfte. Dann hätten wir hier einen neuen 17. Juni! (17.6.1953).

Antwort
von Andyplayer1, 14

Ganz einfach: Er wird nicht ins Gefängnis kommen.

Antwort
von joriti1999, 134

1. Nein er wird nicht ausgeliefert werden, da er kein Verbrechen in der Türkei beging.

2. Er wird sicher keine 15 Jahre ins Gefängnis kommen. Es wird wohl eher auf maximal eine Geldstrafe,wenn nicht gar die Einstellung des Verfahrens hinauslaufen.

Kommentar von mixeri123 ,

schonmal was vom rechtsstaat gehört? wer einen präsidenten beleidigt gehört in knast

Kommentar von Max7777777 ,

dann muss ich ja flüchten ;)

Kommentar von stubenkuecken ,

Das so genannte Schmähgedicht war keine Präsidentenbeleidung. Es war ein Kommentar zu selbstherrlicher Staatsgewalt und ein Zeugnis dafür das Regimekritiker in einem Rechtsstaat anders behandelt werden als in der Türkei.

Kommentar von annisimoni ,

Wir nehmen uns die Freiheit, dass hier jeder sagen darf was er will. Niemand soll uns von außen da rein reden dürfen. Dann darf sich Erdogan in SEINEM Staat auch die Freiheit nehmen, seine Mitbürger zu behandeln, wie er will. Was geht uns das eigentlich an? Nichts. 

Es interessiert niemanden, wie viele Frauen sich ein Scheich in Saudi-Arabien hält und es ging uns auch nie etwas an, wie viele Sklaven sich ein Südstaatler früher gehalten hat. Es interessiert niemanden, wie viele Frauen zur Prostitution gezwungen werden oder wie viele Kinder im Ausland verkauft werden. 

Wir wollen nicht in unserer Freiheit beschränkt werden, dann haben wir uns aber auch von den Taten der anderen Staaten zu distanzieren, anstatt über andere Hassparolen zu verbreiten.

Ich möchte nicht wissen, was passiert wäre, wenn jemand über Böhmermann so etwas gesagt hätte. Da haben in unserem Land so einige Prominente schon Leute wegen anderer "Beleidigungen" verklagt.

Kommentar von Interesierter ,

Dann geh am besten gleich mal nach Griechenland und sammle alle Journalisten ein, die Merkel mit Hitler-Bärchen und Schäuble als KZ-Aufseher dargestellt haben. 

Kommentar von annisimoni ,

Das habe ich ja gar nicht vor, weil mich das überhaupt nicht interessiert. Ich finde es nur billig und erbärmlich, wenn Deutsche es nötig haben, mit den gleichen primitiven Mitteln zu reagieren. Das zeugt von unterstem Niveau. 

Und sowas auch noch im TV zu veröffentlichen finde ich mehr als fragwürdig, denn Jugendliche, die die ganze Geschichte und die Rückendeckung für Böhmermann jetzt mitkriegen, müssen ja denken, dass sowas gesellschaftsfähig ist. Und dann jammern sie wieder alle über die Verrohung der Jugend.

Wenn man keine Lösungen für ein Problem hat, dann ist es unterste Schublade, andere nur mit Dreck zu bewerfen.

Kommentar von Schuldenhelfer ,

Mag sein, allerdings gilt das auch für Menschrechtsverletzer und Terrorunterstützer, selbst wenn er Erdogan heißt

Kommentar von joriti1999 ,

Alles klar^^

Antwort
von clemensw, 72

Nein.

Egal, was sich irgendwelche Erdogan-Fanboys in irgendwelchen obskuren Foren für krude Theorien zusammenreimen. 

1. Gegen Böhmermann wird bisher nur ermittelt. Nach deutschem Recht gilt die Unschuldsvermutung, d.h. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung durch ein deutsches Gericht ist er unschuldig. 

2. Ob und in welcher Höhe Böhmermann zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe verurteilt wird, ist noch vollkommen offen. Die deutsche Rechtsprechung legt traditionell die Grundrechte sehr weitreichend aus - es kann also durchaus sein, dass Böhmermann das Gericht als freier Mann verlässt. 

3. Nachdem beide Seiten bereits angekündigt haben, bis zur obersten Instanz zu gehen, ist hier mit einem sehr langen Prozess zu rechnen. 

Hier liegt auch der eigentliche Witz der Sache: Die Sendung hatte unter 200.000 Zuschauer und wäre heute schon längst vergessen, wenn Erdogan kein Fass aufgemacht hätte. Erst durch die Hybris dieses Möchtegern-Sultans kennt jetzt jeder die Sendung - und in 5 Jahren werden wir immer noch darüber diskutieren,ob man jetzt "Ziegenfi**er" sagen darf oder nicht.

4. Selbst wenn Böhmermann in letzter Instanz verurteilt würde, ist eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung eher unwahrscheinlich. Mehr wie eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe zur Bewährung dürfte nixht verhängt werden.

5. Eine Auslieferung an die Türkei ist definitiv NICHT möglich. Böhmermann ist Deutscher und kann daher nach GG Art. 16 Abs. 2 nicht an ein Land außerhalb der EU ausgeliefert werden.

Ich würde dir daher empfehlen, deine Informationen eher aus seriösen Medien zu beziehen. 

Antwort
von WillTell, 75

Ich hoffe ja beide kommen rein.

Antwort
von CocoKiki2, 87

aber es war doch keine beleidigung, sondern nur eine feststellung.

Antwort
von willswissen27, 93

Auf Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter stehen 3 bis 5 Jahre. Allerdings ist noch lange nicht sicher, dass Böhmermann über haupt verurteilt wird.

Antwort
von Modem1, 50

Der Bömermann würde sicher im Erdogan Land 15-20 Jahre Knast !!!bekommen. Hier ist  die Höchststrafe beim §103 ....5 Jahre. Und wie die Kanzlerin sagte wird der §103 abgeschafft. Was bleiben wird wäre dann eine Bewährungsstrafe oder Geldstrafe. Da freuen sich die Ziegenliebhaber zu früh. Gerne würden sie das so sehen das ihr Clown hier mitbestimmen könnte.

Antwort
von LaurentSonny, 103

Auf Beleidigung von Staatlichen Organen kann eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren ausgesprochen werden. Was die Leute im Forum wohl nicht beachtet haben, ist wohl der Rechtsraum, in dem gehandelt wird. Vielleicht ist es in der Türkei Rechtsbestand, dass man auf Majestätsbeleidigung bis zu 15 Jahre bekommt, hier jedoch ist 5 Jahre als Maximalstrafe ausgelegt.

Im Fall Böhmermann ist erst mal die Frage, ob er überhaupt eine Strafe bekommt

Kommentar von annisimoni ,

Die Tatsache, dass er den ganzen Text mit türkischen Untertiteln versehen hat, wird ihm das Genick brechen. Alleine daran wird man es festmachen, dass er es auf eine Beleidigung abgesehen hat, denn die Untertitel sollten ja dem Zweck dienen, dass Herr Erdogan das auch alles versteht.

Kommentar von LaurentSonny ,

Gegenfrage: War Böhmermann das alles alleine? Hat er das angeordnet? Hat er das Gedicht verfasst? Wenn auf das alles zutrifft, dann hat er tatsächlich eine Schuld. Wenn jedoch im Hintergrund andere Personen die Fäden gezogen haben und Böhmermann sich nur an das Programm gehalten hat, dann kann er nicht für alles haften, lediglich nur für seinen Part.

Kommentar von annisimoni ,

Es ist längst bekannt, dass Böhmermann seine Texte selber schreibt.

Kommentar von KaeteK ,

Erdogan braucht keinen Untertitel - der hat Leute die ihm das übersetzen.

Antwort
von Modem1, 69

Diese Türken können ihre Journalisten in den Knast bringen. Hier haben sie nichts zu sagen. Wie ich erfuhr bekommt er wenn überhaupt nur eine geringe Geldstrafe das so  Möchtegern "Sultan" sich befriedigt.??

Antwort
von Mondhexe, 167

Nein, ist es zum Glück nicht!

Es handelt sich bei Böhmermann immer noch um einen deutschen Staatsbürger (auch wenn Frau Merkel das scheinbar am Liebsten leugnen würde).

Ausgeliefert werden kann er nicht und ich bin mir sehr sicher, dass er auch keine Gefängnisstrafe erhält.


Kommentar von mixeri123 ,

der wird ausgelifiert merkel macht das

Kommentar von OlliBjoern ,

Nein, wird sie sicher nicht. Außerdem ist das rechtlich gar nicht möglich, aus Deutschland darf nur in die EU ausgeliefert werden oder an internationale Gerichte. Also bitte erst mal informieren (das Internet ist voll von guten Quellen, warum diese nicht auch mal nutzen? Zu anstrengend?).

Kommentar von medmonk ,

aus Deutschland darf nur in die EU ausgeliefert werden oder an internationale Gerichte. 

Muss man dazu sagen, das dies nur über ein Rechtshilfeersuchen geht. Mit diesem gehen dann auch nochmal Kriterien einher, die erfüllt sein müssen, damit eine Auslieferung überhaupt möglich ist. 

Kommentar von annisimoni ,

Wenn jetzt die ganze Welt denkt, dass alle Deutschen so eine kranke Fantasie haben wie Böhmermann, dann ist das Ansehen der Deutschen in der Welt stark beschädigt worden. 

Dann haben wir nicht nur Nazis sondern auch noch Böhmermänner. Das wird ja immer schlimmer hier.

Kommentar von KaeteK ,

Es wird nicht nur bei uns schlimmer...guck dich doch mal überall um

Kommentar von medmonk ,

Wenn jetzt die ganze Welt denkt, dass alle Deutschen so eine kranke Fantasie haben wie Böhmermann, dann ist das Ansehen der Deutschen in der Welt stark beschädigt worden. 

Was juckt es eine Eiche, wenn sich eine Sau dran scheuert? ;-) Ich haben in meinem Freundes und Kollegenkreis mehre Türken, die herzhaft darüber gelacht haben. Davon mal ab, jeder es anders empfindet. Neben Empörung gibt es auch genügend sie sagen »Ihr Deutschen habt ja Humor«.  

Dann haben wir nicht nur Nazis sondern auch noch Böhmermänner. Das wird ja immer schlimmer hier.

Ganz ehrlich, mich juckt es schon lange nicht mehr, was andere an Mist von sich geben und/oder einem unterstellen wollen. Ich weiß wer ich bin, wie ich über diese oder jenes denke oder dazu stehe. Da bringt mich ein Vollpfosten mit Anschuldigungen oder Nazi-Geschwafel auch nicht aus der Fassung. 

Kommentar von Schuldenhelfer ,

So lange wir Böhmernänner haben werden wir von den Erdogans verschont

Kommentar von Mark1616 ,

Du solltest dich einmal über die Reaktionen aus dem Rest der Welt informieren, dann würdest du hier nicht so einen Mist erzählen.

Antwort
von annisimoni, 72

Hoffentlich lange, denn den Typ habe ich noch nie ertragen können. Der ist fast so schlimm wie Erdogan. Meinetwegen kann der Böhmermann im Gefängnis verschimmeln. 

Kommentar von Interesierter ,

Selbst wenn er sich mit dieser Aktion strafbar gemacht hat, ist das noch kein Grund für eine Hexenjagd. 

In Deutschland werden die Regeln des Rechtsstaates befolgt. 

Kommentar von annisimoni ,

Sobald du hier ein Wort schreibst, das mIt A*sch oder f**k zu tun hat, wirst du gelöscht. Und dieser Möchtegern-Satiriker erlaubt sich, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen so eine Fäkalsprache schlimmster Art zum Besten zu geben? Da kann ja etwas nicht stimmen. Was hat diese Fäkalsprache noch mit Satire zu tun? Nichts.

Kommentar von musso ,

das eine sind die Forenregeln, das andere Gesetze.

Kommentar von OlliBjoern ,

Ich bin ja auch dafür, dass man die Grenze zwischen Satire und Beleidigung zieht. Nur bin ich deswegen noch lange nicht für eine Gefängnisstrafe. Dass er bei 2 Gerichten vorstellig werden muss, sollte m.E. nach schon genügen. Mit einem Freispruch bin ich da völlig zufrieden.

Antwort
von BossArgument, 97

Wenn es überhaupt zu einer Gefängnisstrafe kommt...

Kommentar von mixeri123 ,

klar muss oder auslieferung nach türkei

Kommentar von Interesierter ,

Träum weiter. Deutschland ist ein Rechtsstaat!

Antwort
von KaeteK, 43

Du sollst nicht alles glauben, was man dir erzählt. Da wird nicht viel dabei rauskommen - ev. eine Geldstrafe.

Antwort
von Max7777777, 61

Wenn man bedenk das der entsprechende paragraf eigentlich schon abgeschaft werden sollte. Ich denke die Strafe wird milde ausfalle und Knast schonmal gar nicht. In Deutschland herscht Meinungsfreiheit

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