Frage von kleinehexemaus, 41

wie hoch sind die Kosten für die notwendigen Auslagen eines Verfahrens für die Staatskasse?

die Tage habe ich ein Schreiben von Amtgericht bekommen, in dem steht, dass das Gericht das Stafverfahrn einstelllt.

Soweit ich verstanden habe, muss ich aber die Kosten für die notwendigen Auslagen bezahlen, die durch das Verfahren entstanden sind. Es geht in dem Fall um (§ 467 Abs. 4 StPO)

weiß jamand, sich die Kosten errechnen lassen? Kommt es auf das Einkommen an? wo kann ich nachlesn, wie man die Kosten errechnet

Vielen Dank für Eure Antwort

Antwort
von Ronox, 33

Es geht um deine notwendigen Auslagen. Diese wurden nicht der Staatskasse auferlegt, weil das Verfahren "nur" eingestellt wurde. Auslagen sind in Strafverfahren hauptsächlich Rechtsanwaltskosten. Hattest du also einen solchen, musst du ihn selbst bezahlen. Weitere Kosten (z.B. Gerichtskosten) hast du nicht zu erwarten.

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