Frage von wknde, 40

Wie groß ist der Einfluss der Landtagswahlen auf die derzeitige politische Lage?

Speziell mit Blick auf die AfD? Wird bei der ein oder anderen Partei ein Umdenken stattfinden? Besonders die SPD und CDU möchte ich hier nennen.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 24

Landtagswahlen waren schon immer und werden es auch weiterhin sein: ein Gradmesser für die politische Stimmung im Bund.

Natürlich werden die Parteien, insbesondere die Regierungsparteien die Wahlergebnisse zur Kenntnis nehmen. Aber es ist auch heute, vor den Wahlen, schon klar, dass die AfD in die Landtage einziehen werden. Aber warum sollten die Regierungsparteien ihren politischen Kurs ändern, nur weil es ein paar verwirrte Bürger gibt, die ihr Heil bei rassistischen Parteien glauben finden zu können? Nein!

MfG

Arnold

Kommentar von Modem1 ,

Eines möchte ich klarstellen in einer Demokratie sind Bürger nicht verwirrt weil sie eine Partei wählen welche so negativ beurteilt wird von einigen Besserwissern. Solche "Verwirrten Bürger" sperrte man vor der Wende in die Klapsmühle aus politischen Gründen. Das scheint mir bald wieder der Fall zu werden. Na kein Wunder mit einer in Moskau studierten Physikerin."Wie der Herre so das Geschirre."

Kommentar von ArnoldBentheim ,

"Verwirrt" war nicht in psychischer Hinsicht gemeint, sondern als schonende Umschreibung der Unfähigkeit dieser Bürger, ein politisches Urteil darüber zu gewinnen, was für eine Partei sie mit der AfD wählen. Und was die AfD für eine Partei ist, sollte allmählich klar geworden sein! Mit "Besserwisserei" hat das nichts zu tun, sondern mit den Äußerungen der führenden "Politiker" dieser Partei und sehr nationalistischen Teilen ihrer Mitglieder.

Kommentar von Karl37 ,

Die einzige Quelle von Sachverhalten ist das offizielle (vom Parteitag abgesegnetes) Programm, nicht ev. Stammtischreden Einzelner.

Aus deinen Äußerungen schließe ich, das Parteiprogramm der AfD ist dir unbekannt. Im Sinne deiner eigenen Definition kann man dich nur als "verwirrt" bezeichnen.

Ich halte persönlich das Parteiprogramm der AfD in einzelnen Punkten unausgewogen und sicher nicht regierungsfähig, aber eine rassistische Partei ist die AfD nicht. Sie steht z.B. ausdrücklich zum Asylrecht gemäß dem GG und mahnt die Rechtssicherheit an. Diese Rechtssicherheit ist seit Kanzler Schröder in Fragen der Maastrich Kriterien, sowie durch Kanzlerin Merkel bei Dublin I und II nicht mehr gegeben.

Kommentar von ArnoldBentheim ,

Die einzige Quelle von Sachverhalten ist das offizielle (vom Parteitag abgesegnetes) Programm, nicht ev. Stammtischreden Einzelner.

Ich fürchte mal, das ist dein Ernst.  :-))

Leider hat sich deine Ansicht offenbar in Politikerkreisen noch nicht herumgesprochen, und ganz sicher nicht bei den führenden Politikern der AfD, der du ganz offensichtlich zuneigst.

Aus deinen Äußerungen schließe ich, das Parteiprogramm der AfD ist dir unbekannt.

Das war leider ein Trugschluss.

... aber eine rassistische Partei ist die AfD nicht. Sie steht z.B. ausdrücklich zum Asylrecht gemäß dem GG ...

Jaja, die Worte les' ich auch, allein, mir fehlt der Glaube, wenn ich z. B. die Petrys und Storchs deiner Partei daherreden höre, dass sie gerne auch mal auf Flüchtlinge schießen lassen würden, wenn diese es wagen sollten, ohne Erlaubnis die deutsche Grenze zu überschreiten.

Glaub' du nur an das AfD-Parteiprogramm.  :-/

Vergiss' aber nicht: Papier ist geduldig.

Im Sinne deiner eigenen Definition kann man dich nur als "verwirrt" bezeichnen.

Und schon hast du dir das mir zugedachte Juckpulver in deinen eigenen Kragen geschüttet.  :-))

Kommentar von Maxieu ,

"Aber warum sollten die Regierungsparteien ihren politischen Kurs ändern...?"

Haben sie es nicht schon getan?

Asylgesetz-Reform/ sichere Drittstaaten Marokko, Algerien/ NATO in der Ägäis/  subventionierter Grenzwächter Türkei: Das war alles bei der CDU und der SPD nicht nur in der Schublade, sondern sogar schon auf dem Tisch? Alle Achtung, das haben nicht viele außer dir gemerkt.

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