Frage von duer2, 15

wie geht rehabilation wenn ich von einem verwaltungsbeamten zur sache belogen und betrogen wurde?

zb.alle gerichtsinstanzen bis hin zum verfassungsgericht die kunstfreiheit mir als künstler nicht betstätigt wurde, sondern mir dargelegt wird das kunst nicht jederzeit und an jeden ort ohne erlaubnisausgeübt werden kann, die frage war muss mann für ein grundgesetz art.5 abs.3 um erlaubnis fragen? die formulirung der entscheidung der karlruher richter ist zwar missverständlich zur sache aber korrekt. in der entscheitung heißt es wörtlich. das auf die behordliche vorbehalte nicht weiter eingegangen werden muß.Selbstverständlich ist Art.5 nicht schrankenlos gewährt. Und ein Straßengebrauch der über den Allgemeingebrauch hinaus geht, benötigt selbstverständlich eine Erlaubnis. Auf den Zusammenhang braucht hier aber nicht weiter eingegangen werden, den der Beschwerdeführer wollte nur festgestellt wissen ,das er für das verkaufen von selbstgemalten Bilder im Allgemeingebrauch der Straße keine Erlaubnis braucht.

Karlsruhe
Richter1 Richter 2 Richter 3

gruss

Antwort
von lohne, 15

Oh man, du möchtest also, dass dir hier Recht zugesprochen wird, das in Karlsruhe abgelehnt wurde. Habe ich dich da richtig verstanden? Ich glaube nicht, dass du hier das richtige Forum gefunden hast. Dir bleibt nur der Europäische Gerichtshof als nächste Instanz.

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