Wie funktioniert ein konstruktives Misstrauensvotum und wie geht es weiter, wenn es scheitert?

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1 Antwort

Vor einem k M erwartet die Opposition im Bundestag (nach Gesprächen mit Fraktionen) eine einfache Mehrheit (50 %) für einen eigenen Kandidaten zu haben, der dann im Erfolgsfall neuer Bundeskanzler wird.

Aktuelles Beispiel wäre Steinmeier wird von SPD aufgestellt und auch von Grünen und Linken gewählt.

Das k M soll verhindern, dass durch ein Misstrauensvotum ein Bundeskanzler abgwählt wird ohne dass man sich anschliessend auf eine neue Regierung einigen kann (Vermeidung eines Machtvakuum).

Scheitert der Versuch, hat der / die Bundeskanzler/in weiter eine stabile Bundestagsmehrheit und regiert weiter bis zur nächsten Wahl.



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