Frage von Tutifrutti1111, 21

Wie funktioniert das politische System in Vietnam?

Ich hoffe jemand kann mir weiter helfen, Wikipedia ist nicht sehr hilfreich und auf anderen Seiten komme ich auch nicht zurecht (bin eine Niete im Thema Politik...)

Antwort
von Juli277di, 9

Vietnam bemüht sich in seinem politischen und wirtschaftlichen System um eine Öffnung hin zu westlichen Standards. Doch diese Entwicklung wird noch immer durch die kommunistischen Strukturen blockiert.

Die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) ist die einzig legale Partei der sozialistischen Republik Vietnam. Artikel 4.1 der vietnamesischen Verfassung lautet: “Die Kommunistische Partei Vietnams, die Vorhut der vietnamesischen Arbeiterklasse […] und der ganzen Nation, die sich vom Marxismus−Leninismus und dem Ho Chi Minh−Denken leiten lässt, ist die führende Kraft im Staate und in der Gesellschaft.”

LG

Antwort
von KaterKarlo2016, 11

Guten Tag,

Quelle: www.auswaertiges-amt.de

Vietnam befindet sich in einem Transformationsprozess zu einem marktwirtschaftlichen System, in dem die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) an ihrem Machtmonopol festhält. 

Es gibt zwar einen politischen Willensbildungsprozess, in den Partei, Regierung und Parlament auf nationaler, Provinz- und Bezirksebene einbezogen sind. Ein Mehrparteiensystem und eine starke Bürgerbeteiligung lehnt die KPV indes ab. Es gibt keine organisierte Opposition. Verbände, Organisationen und die Gewerkschaft sind in der „Vaterländischen Front" zusammengefasst  und damit Teil des Systems.

Die am 1. Januar 2014 in Kraft getretene Verfassung schreibt unverändert in Artikel 4 die führende Rolle der KPV in Staat und Gesellschaft fest. In der Praxis werden Legislative, Exekutive und Judikative weiterhin von der KPV-Führung kontrolliert. Das 16-köpfige Politbüro bestimmt die Richtlinien der Politik. Es wird seit Januar 2011 von Generalsekretär Nguyen Phu Trong geleitet. er wurde im Januar 2016 durch den alle 5 Jahre tagenden Kongress der Kommunistischen Partei im Amt bestätigt. Das 190-köpfige Zentralkomitee der Partei ist das zweithöchste Parteiorgan und tagt in der Regel zweimal im Jahr. 

Die Mitglieder der Nationalversammlung sind in der Regel KPV-Mitglieder. Die Nationalversammlung emanzipiert sich seit einigen Jahren und hat an Einfluss und Macht gewonnen, bleibt aber im Institutionengefüge schwach.

Alle fünf Jahre finden Parteitage statt. Auf dem VI. Parteitag 1986 wurde die so genannte „Doi-Moi" Politik beschlossen, die grundlegende Wirtschaftsreformen eingeleitet hat. Der letzte Parteitag fand im Januar 2016 statt, die nächsten Parlamentswahlen sind für den 22. Mai 2016 geplant. Der Parteitag hat über die Zusammensetzung des neuen Politbüros und des neuen Zentralkomitees abgestimmt. Die neue Nationalversammlung wir den Präsident und Premierminister wählen, die aber bereits vorher parteiintern benannt werden.

KaterKarlo2016

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