Frage von Marie2811, 72

Wie frei sind deutsche Bundestagsabgeordnete?

Damit meine ich was sie alles in eigener macht ausführen können und wie frei sie in den Dingen die sie machen sind. Meinungsfreiheit klar hin oder her aber ist das auch wirklich der Fall ?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von rotesand, 42

Neben den statutenhaften und dadurch sowieso unantastbaren Gesinnungen ihrer Parteien sind es Lobbyismus & auch das geradezu wahnhafte dauernde Bestreben um "politische Korrektheit", was Abgeordnete in ihrer Handlungs- und Meinungsfreiheit einschränkt.

Viele Abgeordnete würden zwar einiges verändern ----------> sie können es aber nicht, und die Gründe habe ich oben aufgezählt.

Antwort
von zehnvorzwei, 38

Hei, Marie2811, sie sind zu hundert Prozent nur ihrem Gewissen und sonst niemandem verpflichtet. Aber wir überlegen einmal, wie "frei" jemand ist, der gegen alles und gegen jeden stänkert - - dürfen darf, können darf  er --- aber welchen Nutzen hat er und wie lange? Bei der nächsten Wahl ist dann Schicht. Und so. Grüße!

Antwort
von Jakob1, 16

Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Das heißt, dass sie Immunität besitzen, also von der Justiz nicht verfolgt werden dürfen. Soll ein Abgeordneter wegen einer Straftat verfolgt werden, muss beim Bundestagspräsidium die Aufhebung der Immunität beantragt werden. Erst wenn diese aufgehoben ist, kann ein Abgeordneter strafrechtlich verfolgt werden. Dies kann aber nicht auf Grund einer Abstimmung im Bundestag geschehen, sondern nur für Straftaten auf Grund des Strafgesetzbuches. Dies kommt aus den Erfahrungen der Weimarer Republik und des dritten Reiches.

Antwort
von Modem1, 18

Der Abgeordnete ist frei in seiner Meinung. Das steht so auf den Papier.In der Praxis stehen sie unter den Fraktionszwang ihrer Bundestagsfraktion.Abweichler,die es auch gibt und aus der Reihe tanzen sind nicht beliebt und verlieren schnell ihre Mitgliedschaft in ein Gremium.

Antwort
von lovelymissx, 31

In Deutschland ist die Fraktionsdiziplin sehr stark, im Gegensatz zu anderen Ländern, wie zum Beispiel der USA.

Antwort
von whabifan, 30

Sie sind absolut frei. Trotzdem heisst das nicht dass ihr Handeln ohne Konsequenzen ist. Ich meine, es ist mein gutes Recht mich nicht zu waschen, den ganzen Tag zu röpsen und betrunken zur Schule zu gehen. Ob dann noch jemand was mit mir zu tun haben will steht auf einem anderen Blatt...

Antwort
von MakkieMak, 37

Ja natürlich sind sie in ihrem Handeln frei, jedoch werden sie von vielen Menschen (v.a. aus den verschiedenen Lobbys) stark beeinflusst und auch zu einer angepasste Haltung in einem Thema verleitet.

Antwort
von voayager, 18

Nun, zumindest unterstehen sie ihrem Fraktionszwang.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community