Frage von chdiamond2, 38

Wie erklaert man jemanden nicht zurechnungsfaehig?

Ich have eine 91 jaehrige Tante, die leider in einem Pflegeheim untergebracht werden musste da sie schwere Demenz, fast blind ist und andere Gesundheitsprobleme hat. Sie hatte nie Kinder. Ihr Mann hatte eine Tochter und 2 Stieftoechter. Sie hatte ein Berliner Testament. Als ihr Mann verstarb bekam die Tochter des Mannes seine Haelfte und ich werde in ihrem Todesfalle den Rest bekommen. Ich habe schon seit Jahren eine Generalvollmacht und Bankerlaubnis. Durch die Demenz meiner Tante bringt sie natuerlich alles durcheinander und jammert immer wie schlecht es ihr im Pflegeheim geht, und sich keiner um sie kuemmert. Das stimmt natuerlich nicht, denn ich spreche jeden 3. Tage mit ihr. Sie hat sich sogar schon vom letzten Pflegeheim selbst entlassen. Eine der Stieftoechter ihres Mannes, die selbst geistige Probleme hat und meiner Tante alles glaubt, will jetzt einen Rechtsanwalt einsetzen damit meine Tante vom Schwarzwald nach Berlin gebracht werden kann. Ich befuerchte, dass der Gesundheitszustand meiner Tante nicht gut genug ist um diesen Umzug zu ueberstehen. Ausserdem sind da wahrscheinlich viele Kosten mit verbunden, die sich meine Tante nicht leisten kann. Ich habe Angst, dass meine Tante eventuell irgend etwas unterschreibt, was sie garnicht mehr versteht. Muss ich sie erst unzurechnungsfaehig erklaeren lassen oder kann das auch irgendwie anders verhindert werden. Wie muss ich da vorgehen, wenn ich sie unzurechnungsfaehig erklaeren muss? Ich nehme an, dass der Hausarzt erst eine Beurteilung schreiben muss. Ich wohne selbst in Amerika und war gerade 4 Wochen bei meiner Tante. Daher ist es etwas schwieriger fuer mich alle solche Sachen zu erledigen. Ich bin mit ihrem ehemaligen Pfleger, der sich immer noch um sie kuemmert, in staendiger Verbindung.

Antwort
von Scaver, 18

Wenn Du eine Generalvollmacht hast, kann sie nichts unterschreiben, was dieser widerspricht. Dazu müsste sie deine Generalvollmacht erst rechtswirksam außer Kraft setzen.

So kann sie z.B. keine neue Vollmacht erteilen.

Das ganze was Du erklärst kann nur über das Vormundschaftsgericht. Dies werden, wenn notwendig, auch Gutachten einfordern.

Sofern aber die Diagnose Demenz bereits vorhanden ist, ist sie sowieso nicht mehr voll geschäftsfähig. Alle Entscheidungen können zumindest nachträglich Angefochten bzw. für Unwirksam erklärt werden. Je nach schwere der Demenz sind ihre Willenserklärungen schon von Anfang an unwirksam.

Das ganze ist sehr komplex. Habe das gerade erst mit meiner Oma durch. Mein Onkel hat da die Vollmacht und meine Oma in ein schäbiges Heim abgeschoben, welches nicht viel kostet. Hat auch ihr Konto geplündert.

Meine Mutter konnte leider nichts machen, selbst das Gericht nicht. Alles ist und bleibt wie es ist, solange das Wohl (und hier gilt nur die Gesundheit bzw. das Leben an sich) nicht gefährdet ist.
Um so etwas wie ordentliche Betreuung, Beschäftigung und Co. schert sich das Gericht nen Scheißdreck!

Du hast also gute Chancen, dass Du weiterhin alleine das sagen hast.

Ich würde dir aber dringend dazu raten, eine Rechtsberatung bei einem Fachanwalt aufzusuchen!

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