Frage von tonines1, 28

Wie entsteht ein Gesetz,versteh den Satz nicht?

Hey Leute..

Ich verstehe diesen Satz nicht, kann mir das bitte jemand erklären?

Hat der Bundestag das Gesetz verabschiedet, geht es in den Bundesrat.Die Beteiligung des Bundesrates hängt davon ab,ob ein Zustimmungsgesetz oder ein Einspruchsgesetz vorliegt.

Antwort
von kopfausstein, 8

Moin!

Ein Gesetzt wird zunächst im Bundestag entworfen, dann in mehreren Lesungen und Ausschüssen diskutiert und dann verabschiedet. Verabschiedet meint dabei dass das Gesetz vom Bundestag fertig beschlossen wurde. Nun gelangt es zum Bundesrat. Dieser besteht aus Vertretern der (Bundes-)Länder. Der Bundesrat hat verschiedene Rechte bei verschiedenen Gesetzen.

1. Zustimmungsgesetze: Der Bundesrat muss zustimmen, dies gilt bei Gesetzen die das Grundgesetz ändern oder die (Bundes-)Länder direkt betreffen. Wird der Entwurf des Bundestages abgelehnt, muss ein Kompromiss gefunden werden.

2. Einspruchsgesetze: Der Bundesrat kann ein Veto einlegen welches aber vom Bundestag "ignoriert" werden kann.

Darauf muss die Kanzlerin, der zuständige Minister und der Bundespräsident unterschreiben. Ab jetzt gilt das Gesetz!

Hoffe ich konnte dir das Ganze etwas vereinfachen/zusammenfassen.

Antwort
von Omikron6, 7

Wie entsteht ein Gesetz? Schau ins Grundgesetz. Artikel 76 bis 78. Da steht alles drin. 

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