Frage von sachenfragen, 30

Wie einzigartig darf/muss eine Geschäftsbezeichnung sein?

Ich werde demnächst eine Gewerbeanmeldung nach der Kleinunternehmerregelung vornehmen. Meine Frage betrifft die Geschäftsbezeichnung: Muss meine Geschäftsbezeichnung einzigartig sein? Was ist, wenn es schon ein Unternehmen gibt, welches den selben Namen verwendet? Muss ich mir dann eine andere Geschäftsbezeichnung suchen? Oder darf das Unternehmen nur nicht in Deutschland, dem selben Bundesland, Stadt ansässig sein? Oder darf ich nur nicht in der selben Branche tätig sein?

Antwort
von DerHans, 30

Da musst du schon konkreter werden, was du wissen willst

Auch wenn du Müller heißt, kannst du deinen Milchladen nicht "Müller Milch" nennen

Antwort
von DerHans, 19

Man kann einen Patentanwalt beauftragen, einen "freien Namen" zu suchen. Oder muss dies eben selbst tun.

Antwort
von Georg63, 18

Als Einzelunternehmer besteht  der offizielle Name deines Unternehmens aus deinem Vor- und Nachnamen. Alles andere sind inoffizielle Ergänzungen und bei deinen musst du Markenrechte und Warenzeichen beachten.

In wieweit bei Beachtung von eingetragenen Rechten noch lokale Abgrenzungen erforderlich sind, dürfte Ermessenssache sein. Du darfst es nicht darauf anlegen, aus Verwechselungen Nutzen zu ziehen.

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