Frage von Jasi2010, 53

Wie darf die Polizei vorgehen?

Wie darf die Polizei bei einem Verdacht auf rechtsextreme Parolen bzw. Äußerungen vorgehen? Ich hab eben schon einen Text geschrieben, detailiert, aber ich war bei 1500 Zeichen und noch nicht mal annähernd mit dem sachverhalt fertiig, und jetzt keine lust nochmal anzufangen, deshalb bei fragen zum sachverhalt, einfach fragen. :)

Antwort
von clemensw, 18

Ich hab eben schon einen Text geschrieben, detailiert, aber ich war bei 1500 Zeichen und noch nicht mal annähernd mit dem sachverhalt fertiig,

Dann solltest Du auf jeden Fall nochmal üben, einen Sachverhalt zu beschreiben und dabei Wichtiges von Unwichtigem zu trennen.

So kann man nur sagen: Die Polizei ermittel wegen Verdacht einer Straftat nach StGB §86, §86a, §130 oder was sonst ggfs. noch einschlägig sein könnte.

Die Polizei gibt die gesammelten Erkenntnisse dann an die Staatsanwaltschaft, welche über Eröffnung eines Strafverfahrens oder Einstellung (mangels Beweisen, öffentlichem Interesse etc.) entscheidet.

Kommentar von Jasi2010 ,

Ich habe davon geredet wie die Polizei bei so etwas vorgehen darf, und nicht wie das Verfahren danach verläuft.

Also um den Sachverhalt kurz zu erklären. Mein Freund war mit seiner Klasse auf Abschlussfahrt, Abitur, also fast alle 18. AM ersten Abend waren einige in einem Park, ein Bier trinken, niemand war betrunken. Auf einmal kamen, übertrieben gesagt, eine Armee an Polizisten (um die 20 - 25) auf die kleine Gruppe zugerannt und machten Lärm. Es war dunkel und niemand konnte etwas erkennen, sie dachten also es wäre ein Schlägertrupp oder ähnliches. Also taten einige dass was tatol menschlich ist und wollten wegrennen, sobald sie aber erkannten, dass es Polizisten waren blieben sie stehen und liefen wieder zur Gruppe zurück. Die Gruppe war komplett umstellt von Polizisten. Keiner wusste was los war und wieso auf einmal Polizei da war. Bis sich herrausstellte, dass sich einige Nachbarn darüber beschwert haben, dass irgendwo rechtsextreme Parolen geschrien wurden. Dazu muss man sagen, dass in der Nähe ein Asylheim war, bei dem am Tag eine Protest oder eine Demo Rechtsextremer war. Offenbar waren noch einige in der Nähe. Die Polizisten gingen aber bei dem 'Überfall' so brutal vor, dass zwei Mädchen ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten, Mädchen die weder groß, noch kräftig waren. Eines wegen einer Schlüsselbeinfraktur (Bruch) und das Andere wegen einem verstauchten Knöchel. Dies Klassenfahrt wurde natürlich abgebrochen. Jetzt meine Frage, erneut, darf die Polizei aufgrund eines Verdachtes so vorgehen? Denn die Gruppe sah alles andere als rechtsextrem aus. 

Mittlerweile ist die Klasse wieder zu Hause, musste teilweise psychisch betreut werden und der Staatsschutz ermittelt gegen die Jugendlichen, wegen rechtsextremer Parolen.

Die Polizei hätte doch wenigstens erstmal wen in Zivil schicken können, oder ne Streife, die die Lage erstmal abchecken oder mal nachfragen, ob die irgendwas gehört hätten, oder?

Antwort
von Still, 12

Die Polizei hatte keine Taschenlampen dabei?! Normalerweise wollen die genau sehen, was wo vor sich geht. Insofern glaube ich an "Ausrede", dass die Polizei nicht erkennbar gewesen sein soll. Was haben denn die beiden Mädchen gemacht, bevor die Polizei sie verletzte?

Kommentar von Jasi2010 ,

Der Polizist der zur Erklärung in der Schule war meinte das nennt sich blitztaktik. Und ich weiß nicht was die beiden Mädchen gemacht haben aber sicher sind sie nicht auf einen Polizisten zugerannt und wollten den verprügeln. Soweit ich weiß sind einfach nur ein paar weggerannt oder wollten es zumindest. Die Polizei kam auf ohne Sirene oder Blaulicht, also wollten sie sich sicher auch nicht mit Taschenlampen verraten.

Antwort
von Maro95, 18

Die Frage ist aber sehr sehr unkonkret. Beim Verdacht auf den § 86a oder 130 StGB wird entsprechend ermittelt. Und entweder wird es eingestellt oder eben nicht.

Kommentar von Jasi2010 ,

Also um den Sachverhalt kurz zu erklären. Mein Freund war mit seiner Klasse auf Abschlussfahrt, Abitur, also fast alle 18. AM ersten Abend waren einige in einem Park, ein Bier trinken, niemand war betrunken. Auf einmal kamen, übertrieben gesagt, eine Armee an Polizisten (um die 20 - 25) auf die kleine Gruppe zugerannt und machten Lärm. Es war dunkel und niemand konnte etwas erkennen, sie dachten also es wäre ein Schlägertrupp oder ähnliches. Also taten einige dass was tatol menschlich ist und wollten wegrennen, sobald sie aber erkannten, dass es Polizisten waren blieben sie stehen und liefen wieder zur Gruppe zurück. Die Gruppe war komplett umstellt von Polizisten. Keiner wusste was los war und wieso auf einmal Polizei da war. Bis sich herrausstellte, dass sich einige Nachbarn darüber beschwert haben, dass irgendwo rechtsextreme Parolen geschrien wurden. Dazu muss man sagen, dass in der Nähe ein Asylheim war, bei dem am Tag eine Protest oder eine Demo Rechtsextremer war. Offenbar waren noch einige in der Nähe. Die Polizisten gingen aber bei dem 'Überfall' so brutal vor, dass zwei Mädchen ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten, Mädchen die weder groß, noch kräftig waren. Eines wegen einer Schlüsselbeinfraktur (Bruch) und das Andere wegen einem verstauchten Knöchel. Dies Klassenfahrt wurde natürlich abgebrochen. Jetzt meine Frage, erneut, darf die Polizei aufgrund eines Verdachtes so vorgehen? Denn die Gruppe sah alles andere als rechtsextrem aus. 

Mittlerweile ist die Klasse wieder zu Hause, musste teilweise psychisch betreut werden und der Staatsschutz ermittelt gegen die Jugendlichen, wegen rechtsextremer Parolen.

Die Polizei hätte doch wenigstens erstmal wen in Zivil schicken können, oder ne Streife, die die Lage erstmal abchecken oder mal nachfragen, ob die irgendwas gehört hätten, oder?

Kommentar von Maro95 ,

Aha. Klingt - nach deiner Schilderung - nicht so koscha. Wie sind denn die Verletzungen zustande gekommen?

Antwort
von TechnologKing68, 15

Es wird vermutlich ermittelt?

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