Wie bekommt man ein Patent?

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5 Antworten

Zuerst in Schutzrechtsdatenbanken recherchieren, ob die Idee überhaupt neu ist! „Ich kenne den Markt“ zählt nicht, denn 98% aller Patente schaffen es nicht auf den Markt (und bei 95% ist das auch gut so ;-). Hier DIE Anleitung: http://www.wir-rv.de/fileadmin/benutzerdaten/wir-rv-de/pdf/2662\_150820\_ES\_Die\_kleine\_pers%C3%B6nliche\_Schutzrechtsrecherche\_Endfassung.pdf

Bedenke, das Patent ist das geringste Problem, es ist nur eine Versicherung für das Geschäft, was du vorhast. Ohne Geschäft brauchst du auch keine Versicherung!

Als Erfinderanfänger solltest du, bevor du Zeit und Geld investierst, vor allem in Anwälte, mal die Treffen des Deutschen Erfinderverbandes besuchen, um aus den Fehlern der anderen zu lernen, denn man kann seeeehr viel falsch machen!

Viel Erfolg! :-)


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Einfach so kriegt man kein Patent. Zunächst ist eine Patentanmeldung auszuarbeiten, welche die Erfindung im Detail beschreibt, wobei der Gegenstand, für den Schutz beantragt wird, in den Patentansprüchen zu definieren ist. Da das Schreiben einer guten Patentanmeldung viel Erfahrung und rechtliches Wissen voraussetzt, sollte dies einem Patentanwalt überlassen werden.

Danach wird die Anmeldung beim Patentamt eingereicht und ein Antrag auf Prüfung des Patents gestellt. Das Patentamt prüft dann ob die Voraussetzungen für eine Patenterteilung gegeben sind. Hierfür muss die beanspruchte Erfindung neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sein. Ferner prüft das Amt auch formale Voraussetzungen (Klarheit, Einheitlichkeit, Ausführbarkeit, etc.) der Patentanmeldung. Hierzu sind häufig Änderungen der Anmeldung nötig. Da diese nur unter gewissen Voraussetzungen zulässig sind (Stichwort unzulässige Erweiterung) sollte unbedingt ein Patentanwalt hinzugezogen werden.

Erst wenn die Prüfung erfolgreich ist, wird ein Patent erteilt. Das ganze Verfahren kann schon mal 2 bis 3 Jahre dauern.

Ein Patent schützt eine Erfindung nur in einem Land. Soll Schutz auch in weiteren Ländern erzielt werden, sind innerhalb eines Jahres Nachanmeldungen vorzunehmen. Hierbei gibt es auch die Möglichkeit, regionale Patente (z.B. Europäisches Patent) oder eine internationale Anmeldung einzureichen. Die Ausarbeitung einer geeigneten Patentstrategie hängt von vielen Faktoren ab. Daher ist unbedingt ein Patentanwalt aufzusuchen.

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Du stellst es dem Patentamt vor und beantragst das Patent. Die Prüfen dann, ob es zum einen überhaupt patentfähig ist und wenn ja, ob nicht schon jemand anderes ein Patentrecht darauf hat. Es gibt viele Bastler, die sich regelmäßig etwas neues ausdenken und Patente anmelden, selbst, wenn sie denen nichts bringen. Manchmal liegt man aber auch richtig. Da entwickelt eine Firma ein neues Produkt, daß der eigenen Erfindung entspricht und bringt es auf den Markt. Und dann kannst du schön das Patent zücken und sagen, daß du rechte daran hast.


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Kommentar von cymbeline
10.08.2016, 09:30

Hinweis: Das Patentamt prüft NICHT, ob die Erfindung bereits durch einen Dritten geschützt ist, sondern lediglich, ob die Voraussetzungen für die Patentfähigkeit gegeben sind.

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du brauchst eine detaillierte Zeichnung und/oder ein funktionierendes Modell.

https://www.dpma.de/patent/anmeldung/


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Kommentar von cymbeline
10.08.2016, 09:29

Nein, ein Modell nützt nichts, das Patentamt verarbeitet nur Papier. Was gebraucht wird ist eine Patentanmeldung, welche eine Zeichnung enthalten kann (aber nicht muss). Die Erfindung ist in der Patentanmeldung schriftlich zu beschreiben, ansonsten gibts keinen Patentschutz

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Hallo,

die Erfindung muss neu und erfinderisch sein. Nebenbei, sollte es auch etwas technisches sein, also Bücher oder Bilder oder auch Entdeckungen und Formeln sind nicht patentfähig.

Ob sie neu ist, kannst du bei Google Patents untersuchen.

Viel Erfolg

Tastenheld

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