Frage von windowsfragen, 5

Wie ähnlich darf eine Trademark der anderen sein?

Ich habe mich neulich gefragt wie ähnlich eine Trademark der anderen sein darf. Weil eigentlich gibt es ja mittlerweile zu jedem Begriff irgendjemanden der diesen als Trademark eingerichtet hat. Deshalb muss es ja möglich sein eine vorhandene Trademark "zu erweitern". Ein kleines Beispiel ich ich das meine: Wenn es beispielsweise die Marke "Orange" bereits gibt dürfte jemand anderes dann zum Beispiel den Namen "Orange Technologys" oder "Orange Entertainment" als Marken- oder Firmennamen benutzen?

Antwort
von cymbeline, 3

Der Unterschied muss so gross sein, dass seitens der Konsumenten keine Verwechslungsgefahr besteht. Bei deinem Beispiel wäre jedoch eine Verwechslungsgefahr gegeben, da alle Namen den Bestandteil "Orange" enthalten und die Bestandteile "Technologies" und "Entertainment" beschreibend sind und somit keine Unterscheidungskraft aufweisen.

Zu beachten ist auch, dass eine Marke stets nur im Zusammenhang mit einer Liste an bestimmten Waren- und Dienstleistungen geschützt ist. Eine Markenverletzung ist nur dann gegeben, wenn sowohl das Zeichen wie auch die Waren- und Dienstleistungen identisch oder so ähnlich sind, dass eine Verwechslungsgefahr besteht.

Konkret bedeutet dies, dass wenn die Marke "Orange" z.B. als Marke für Kleidung eingetragen ist, die Verwendung der Marke "Orange" für Elektronikartikel zulässig ist, da die Waren unterschiedlich sind. Hingegen wäre die Benutzung der Marke "Orange" für Schuhe wohl nicht zulässig, da die Waren so ähnlich sind, dass eine Verwechslungsgefahr bestehen würde, da es üblich ist, dass Anbieter von Bekleidung auch Schuhe herstellen.

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