Widerspruch gegen Markenanmeldung?

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2 Antworten

Eine anhängige MarkenANMELDUNG kann man durch Erklärung gegenüber dem Markenamt (z.B. EUIPO) zurück nehmen oder auf die EINGETRAGENE Marke verzichten (z.B. DPMA). Doch sollte die Erklärung mit Bedacht abgegeben werden z.B. in Hinblick auf alle Waren und/oder Dienstleistungen oder nur für den kollisionsbegründenden Teil.

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Das kommt darauf an, wo die Marke angemeldet ist, da sich die Verfahren je nach Land unterscheiden. Ohne diese Info ist es so ziemlich unmöglich, die Frage zu beantworten. Ausserdem kommt es noch darauf an, ob es sich um eine nationale Hinterlegung, eine Gemeinschaftsmarke oder um eine internationale Marke handelt.

Um die Frage sinnvoll zu beantworten, sind daher noch mehr Infos von Deiner Seite nötig...


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