Frage von Chickobello, 46

Weshalb kann es sinnvoll sein, die legislaturperiode auf 5 jahre zu erhöhen?

Bitte kurz und knapp erklären:) dankeschön

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von uni1234, Community-Experte für Jura & Recht, 19

- Die Politiker fangen meist schon zwei Jahre vor jeder Bundestagswahl mit dem Wahlkampf an. Wenn man bedenkt, dass sie ebenso eine gewisse "Eingewöhnungszeit" nach jeder Wahl brauchen, dann bleiben ihnen effektiv vielleicht 1,5 - 2 Jahre für ihre Vorhaben. Dies ist nicht gerade viel.

- Umfassende Gesetzgebungsvorhaben könnten bei 5-jähriger Legislaturperiode besser umgesetzt werden, insbesondere wenn man z.B. große Reformen plant.

- Die Abgeordneten hätten dadurch zumindest die Möglichkeit, sich intensiver mit den einzelnen Gesetzgebungsvorhaben auseinander zu setzen.

PS: In Deutschland wird eine Legislaturperiode von 5 Jahren als maximal zulässige Höchstgrenze angesehen. Eine Verlängerung darüber hinaus entspricht wohl nicht mehr änderungsfesten Vorgaben des Art. 20 GG.

Antwort
von wfwbinder, 29

In einer Zeit wo viele Gesetzesvorhaben lange dauern, ist es sinnvoll mehr Zeit zu haben.

Antwort
von soissesPDF, 23

Wozu sollte das gut sein?
Fängt man erst einmal an 5 Jahre zu denken, kommt der nächste und mit den gleichen Argumenten 10 Jahre ein, gleich dananach lebenslänglich, weil es sich in einer Diktatur so schön durchregieren lässt.

Kommentar von uni1234 ,

Keine Sorge, das wäre nicht zulässig in Deutschland.

Antwort
von TomRichter, 25

Die Bevölkerung wird älter, somit vergesslicher. Bei 5 Jahren erhöht sich somit für alle Parteien die Chance, dass ein großer Teil der Wähler bis zur nächsten Wahl vergessen hat, wer ihnen so übel mitgespielt hat, dass sie sich geschworen haben, den niemals wieder zu wählen.

Kommentar von Bevarian ,

Das könnte leider eine Erklärung sein...   ;(((

Kommentar von Ginalolofrigida ,

Die Wahrheit schmerzt ;-)

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