Frage von Shalec, 84

Wertminderungsausgleich innerhalb der ersten 6 Monate nach Rückgabe 3 defekter Geräte?

Hallo, (ich stellte vorher eine ähnliche Frage) ich stelle meine Frage mit dem Ziel, eine erste rechtliche Einschätzung der Lage und eine begründete, vermutliche Haltung des Verkäufers zu erhalten.

Ich habe mir im Dezember (25.12.2015) das Sony Xperia Z5 gekauft. Seit dem ich das Handy etwas mehr nutzen konnte (Januar 2016) sind mir direkt die ersten Mängel aufgefallen. Woraufhin ich das wegen ca. 8 Mängeln und einem Defekt zum Händler (Telekom) zurück gebracht habe. (~25. April) Daraufhin erhielt ich am 19. April (ca.) das erste Austauschgerät. Dieses wies 6 der 8 Mängel und den Defekt (klemmender Powerbutton) ebenfalls auf. Ich brachte das Handy dann ca. 8 Tage später wieder zum Händler. Gestern holte ich dann das dritte Austauschgerät ab und stellte direkt einen Defekt fest: Powerbutton klemmt und der Grafikchip (Das Display hat die RGB Farben in Pixeln dargestellt.). Heute morgen brachte ich das Gerät nun wieder zurück woraufhin der letzte Turn angeleihert wurde.

Meine Frage ist nun: Kann ich damit rechnen, dass der Verkäufer keine Nutzungsgebühr/Wertminderungsausgleichsforderung bei Rücktritt vom Kaufvertrag stellen wird? Oder kann ich damit rechnen (hohe Wahrscheinlichkeit..absolute Sicherheit gibt es ja nicht), dass ich meinen vollständigen Kaufpreis ohne zusätzliche Forderungen bei Rücktritt vom Kaufvertrag erhalte?

Viele Grüße und vielen Dank

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von WissensWisserDe, 62

Du musst dem Verkäufer als erstes klar machen das du vom Kaufvertrag zurücktreten willst. ( § 349 BGB Dies kann auch mündlich geschehen. )

Bei einem Rücktritt des Kaufvertrages kann der Verkäufer Wertersatz verlangen. Sprich er kann  Wertersatz für die Nutzungen verlangen. ( § 347 BGB )

Wertersatz:

Grundsätzlich variiert die Höhe des Anspruchs je nach Dauer der tatsächlichen Nutzung und der Höhe des gezahlten Kaufpreises. Auch die übliche Nutzungsdauer der Ware ohne Mangel ist dabei von Bedeutung und muss im Streitfalle ggf. von einem Gutachter ermittelt werden.

Ein ''Interessantes'' Urteil dazu:  (Az. VIII ZR 200/05)

Ob der Verkäufer, nun aber ein Wertersatz fordert oder nicht, kann ich  nicht sagen. Das wirst du den ja sehen.

Kommentar von Shalec ,

Alles klar, danke. Dann kann ich also keine Prognose erstellen, ob ich mit dem vollen Kaufpreis rechnen kann oder nicht. 

Leider bin ich nicht direkt im Januar zum Händler gegangen. Dort waren mir schon die ersten Mängel aufgefallen. Sony teilte mir aber mit, dass diese softwarespezifischen Geschichten am Handy mit Android 6.0 weg sein sollen. Waren sie aber nicht. Wurden nur schlimmer. 

Insgesamt habe ich das Handy wohl 6 Tage "mängelfrei" genutzt. Den Rest der Zeit habe ich die Mängel mit Aussicht auf (durch Sony versprochene) Besserung in Kauf genommen. In eine Vorlesung konnte ich das Handy jedoch nur eingeschränkt mitnehmen, da das Lautlosstellen nicht funktioniert (oder keine entsprechende Option vorhanden ist) und die Vibration die Vorlesungen gestört hätte. (Anzahl der Teilnehmer ca. 30, idR weniger. Ortung in dem Raum wäre möglich, stören will man da ja nicht ;) )

Da bin ich mal gespannt, wie der Händler entscheiden wird. 

Antwort
von Telekomhilft, Business Partner, 32

Hallo Shalec,

wenn du das Smartphone bei uns aufgrund einer Vertragsverlängerung / Neuvertrag erworben hast, ist ein Austausch aufgrund der gleichen Mängel insgesamt dreimal möglich.

Anschließend ist eine Wandlung möglich. Du gehst dann mit den drei Belegen der anderen Tauschendgeräten in den Telekom Shop. Es werden dir dann insgesamt drei Alternativen im Telekom Shop vorgeschlagen.

Viele Grüße

Natalie P. von Telekom hilft

Kommentar von Shalec ,

Hallo Natalie,
ich hatte das Gerät gekauft. Einen Telekomvertrag habe ich nicht. Im Laufe der kommenden Woche wird mir ein Paket zugestellt, in diesem muss ich dann das Gerät zurück senden. Anschließend soll eine Prüfung durchgeführt werden. 

Als Austauschgerät wollte ich mir vermutlich das S7 von Samsung kaufen. Trotzdem ich soweit mit dem Service der Telekom zufrieden bin, wollte ich mir das Gerät gerne ohne ein Telekom-Softwarebranding kaufen. Daher strebe ich einen Rücktritt vom Kaufvertrag an. 

Ich finde es toll, dass die Telekom auch hier vertreten ist und helfen möchte. Für diesen Service ist die Telekom wirklich top!

Kommentar von Telekomhilft ,

Dann sieht es natürlich anders aus. Du wirst dann eine Rückmeldung erhalten. Ich denke auch, dass du eine Einigung bezüglich der Auflösung des Kaufvertrages mit uns finden wirst. Es freut mich sehr, dass unser Auftritt hier gefällt. :-)

Viele Grüße

Natalie P. von Telekom hilft

Antwort
von dresanne, 52

Der Verkäufer hat das Recht dreimal nachzubessern, und das ist bei Dir geschehen. Ist das dritte Gerät wieder defekt, kannst Du vom Vertrag zurücktreten.

Kommentar von Hannes789 ,

Der Händler hat das recht 2. mal nachzubessern, nicht 3. mal.

Siehe: § 440 BGB

Kommentar von Kickflip99 ,

Beides ist nicht korrekt. Wenn vorher eine Frist gesetzt wurde und die ausgetauschte Ware erneut mangelhaft ist, kann sofort zurückgetreten werden.

Kommentar von Hannes789 ,

In diesem Fall wurde aber keine anderweitigen Absprachen getroffen. Wenn beim Vertragsabschluss nun geregelt ist das der Händler nur ein Versuch hat ist dies erlaubt. Ich kann in der Frage dies aber nicht erkennen. Somit gilt das Gesetzlich geregelte. Dies besagt das man 2. mal nachbessern darf. 

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