Frage von Quante, 60

Werden die GEZ Gebühren in der Zukunft abgeschafft?

Antwort
von PatrickLassan, 33

GEZ-Gebühren wurden Ende 2012 abgeschafft. Ob und wann der derzeitige Rundfunkbeitrag abgeschafft wird, kann man nicht sagen.

Antwort
von geheim007b, 25

es kommt darauf an wie viel gegendruck das System hat. So lange ein großteil sich ärgert und zahlt wird es ewig weiter laufen... erst wenn eine kritische Masse aktiv mit allen mitteln dagegen vor geht wird politischer Druck aufgebaut der notwendig ist das in vernünftige Bahnen zu lenken.

Antwort
von gorbi210, 24

Für einen staatsfreien unabhängigen öffenlich-rechtlichen Rundfunk wird man immer Geld brauchen. Dessen Finanzierung aus Steuern, die du dann natürlich auch zahlen müsstest, ist verfassungswidrig, weil dadurch der Staat zuviel (indirekten) Einfluss auf das Programm nehmen könnte. Deshalb ist auch die rein populistische Idee der AfD, den Rundfunkbeitrag abzuschaffen, nicht realistisch. Vor allem will die AfD ja stattdessen ein staatliches, aus Steuern finanziertes Programm, das dann vermutlich nur noch AfD-Propaganda bringen müsste.

Kommentar von geheim007b ,

@einfluss: und auch Einfluss aufs Budget... aus dem Grund ist das überhaupt nicht gewollt das es steuerfinanziert ist. Auswüchse wie sie derzeit existieren wären da nicht mehr so möglich.

Kommentar von PatrickLassan ,

aus dem Grund ist das überhaupt nicht gewollt das es steuerfinanziert ist

Der Grund dafür ist, dass das gegen die Verfassung verstoßen würde,

Kommentar von geheim007b ,

ein Grund... wenn auch Interpretationssache (und nichts das man auf Gesetztesebene auch ändern könnte). Man hätte aber eben auch kein Interesse dran. Sagen wir es doch wie es ist, es geht ums Geld... das ist schlichtweg der einzige Grund warum vom Gebührenmodel zum "Beitrags"modell gewechselt wurde. Die Einnahmen steigen von Jahr zu Jahr zu neuen Rekorden und man kommt mit dem verpulfern ja kaum noch nach.

Ich persönlich denke ja wie gesagt auch nicht das es im jetzigen Zustand eine Steuer ist, wenngleich auch kein Beitrag und keine Vorzugslast. Warum das so ist habe ich ja an anderer stelle schon geschrieben.

Kommentar von Miklap ,

Sinnlos... die User "gorbi" und "PatrickLassan" sind unbelehrbar!

Ohne sich auch nur einmal selber zu hinterfragen, steht für sie die Konformität der Gesetzeslage dieses jetzigen Beitragsmodells fest...

Auch wenn es sich nicht gerade im Sinne und zum Wohle des Volkes handelt! 

Eigentlich sehr unglaubwürdig - da diese User eigentlich ebenso als Bürger des Volkes zählen...

... und dennoch Alles hinnehmen und sogar uns belehren!

Kommentar von gorbi210 ,

Der User Miklap weiß offensichtlich über die Rechtslage besser Bescheid als das Bundesverwaltungsgericht, zwei Landesverfassungsgerichte und sämtliche Verwaltungsgerichte.

Kommentar von gorbi210 ,

Es ist doch immer wieder wohltuend zu sehen, wie allein Du weisst, was zum Wohle unseres Volkes ist!

Antwort
von NadimFalastin, 36

Kann gut sein, die Erzwingungshaft wurde auf Druck der Allgemeinheit schon abgeschafft.

Kommentar von PatrickLassan ,

die Erzwingungshaft wurde auf Druck der Allgemeinheit schon abgeschafft.

Erzwingungshaft gibt es z.B. bei Nichtzahlung von Bußgeldern oder bei Nichtabgabe der Vermögensauskunft, und sie wurde nicht abgeschafft.

Kommentar von NadimFalastin ,

Die Erzwingungshaft selbst wurde nicht abgeschafft. Es geht hier um die Zwangsgebühren. Sie wird nicht mehr angewendet wenn die Leute ihre GEZ gebühren nicht zahlen. Darum gehts

Kommentar von PatrickLassan ,

Es geht hier um die Zwangsgebühren.

Welche Zwangsgebühren meinst du überhaupt?

Falls du das Bußgeld meinst, dass bei einer Nichtanmeldung festgesetzt werden kann, das wurde nicht abgeschafft,

Kommentar von NadimFalastin ,

Es gibt Bußgeld für das Nichtzahlen der GEZ Gebühren. Es gibt keine Erzwingungshaft für das Nichtzahlen der GEZ Gebühren.

Zwangsgebühren sind GEZ Gebühren. Denn die Leute werden gezwungen es zu bezahlen, selbst wenn sie keinen Fernseher oder kein Radio besitzen.

Und selbst wenn sie einen Fernseher haben, ist dieser Zwang dennoch sehr fragwürdig.

Antwort
von dan030, 31

Mit CDU/SPD/Grüne/Linke vermutlich nicht.

Mit der AfD möglicherweise schon.

Antwort
von hydrahydra, 27

Die GEZ wurde schon Anfang 2013 abgeschafft, seitdem gibt es den Rundfunkservice.

Antwort
von pritsche05, 28

Währe uns zu wünschen , aber ob ??

Antwort
von 123Chaos, 32

Du glaubst doch nicht, das die auf die Einnahmen verzichten.

Auch wenn es keiner mehr braucht und für den Grund keine Werbung auf ARD ZDF halten die sich ja auch nicht dran

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten