Frage von Mueller5109, 15

Wer weist wie nach, ob eine EU-Wortmarke genutzt wird?

Wenn Sie eine EU-Marke anmelden, schützen lassen, sollten Sie auch wissen, dass diese benutzt werden muss. Mit Eintragung der EU-Marke beginnt zunächst die 5 jährige Benutzungsschonfrist. Ist diese abgelaufen, könnte auf Antrag die Marke ganz oder teilweise gelöscht werden, sofern sie nicht in den beanspruchten Klassen markenmäßig genutzt worden ist. Zur rechtserhaltenden Nutzung muss eine EU-Marke allerdings nicht in allen 27 Ländern genutzt werden. Es reicht erfreulicher Weise die Nutzung in bereits einem der EU-Mitgliedsstaaten Staaten.

https://www.markenservice.net/markenanmeldung/eu-marke-anmelden.html

Auf welcher Grundlage wird entschieden, ob eine Marke genutzt wird oder nicht?

Antwort
von Novos, 10

In dem die Marke am Markt aktiv ist.

Kommentar von Mueller5109 ,

Klingt nach, der Kreis ist rund, wenn er rund ist.

Wer entscheidet wie, ob eine Marke "am Markt" - was ist das nun wieder? - aktiv ist. Was bedeutet aktiv oder genutzt?

Werden Zeitungsmeldungen ausgewertet, führt jemand eine Liste oder was?

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