Frage von Garrrey, 51

Wer schreibt (textet) unsere Gesetze?

Antwort
von Garrrey, 18

Hintergrund dieser Frage ist das Asylgesetz, das von scheinbar von vielen Ausländern falsch verstanden wird?

Kommentar von JuraErstie ,

es wird nicht falsch verstanden. Die verstehen sehr gut. Es wird ignoriert.

Antwort
von gadus, 31

https://www.bundestag.de/leichte_sprache/was_macht_der_bundestag/gesetzgebung   LG  gadus

Antwort
von TimBuening, 30

Das macht die Legislative Gewalt des Staates:

auf Bundesebene durch den Deutschen Bundestag als Einkammerparlament, den Bundesrat als Organ des Bundes zur Mitwirkung der Länder u. a. an der Bundesgesetzgebung sowie (notfalls) den Gemeinsamen Ausschuss.
auf Landesebene durch das jeweilige Landesparlament oder (soweit die Landesverfassung dies vorsieht) durch die Wahlberechtigten selbst.

Kommentar von Garrrey ,

Wird der Text von einem Beamten im Justizministerium geschrieben und wer übernimmt bei Fehlern die Verantwortung?

Kommentar von TimBuening ,

Ein Gesetz wird meist in Form eines Antrages von einem Minister, welcher hierzu von Juristen beraten wird, dem Bundestag vorgestellt. In dem Bundestag sitzen Juristen sowie Politiker, oftmals sind Politiker ja auch Juristen. Diese stimmen dann darüber ab.

Die meisten Gesetze existieren schon. Gesetze dürfen andere Gesetze nicht unwirksam machen, bzw. die ranghöchsten Gesetze dürfen nicht angetastet werden. So muss jedes Gesetz auf das übergeordnete aufbauen. 

So steht im 1. Gesetz das die Würde eines jeden Menschen unantastbar ist. Demnach darf kein weiteres Gesetz die Würde eines Menschen negativ beeinflussen usw...

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