Frage von koeningsblau00, 62

Wer muss Sicherheitsschuhe bezahlen?

Hallo, ich mache arbeite gerade als Aushilfe beim städtischen Bauhof. Diese haben mir gesagt, dass ich Sicherheitsschuhe brauche. Muss der Bauhof diese dann nicht stellen?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Hexle2, Community-Experte für Arbeit & Arbeitsrecht, 50

Selbstverständlich muss der AG die Sicherheitsschuhe bezahlen. Wenn diese vorgeschrieben sind kann der AG nicht erwarten, dass der AN sie selbst bezahlt.

Das fällt unter § 3 Arbeitssschutzgesetz. Hier sind die Grundpflichten des AG vorgegeben. 

Im Abs. 1 steht u.a.:

"Der AG ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen."

Im Abs. 3 steht:

"Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der AG nicht den Beschäftigten auferlegen".

Prof. Dr. Peter Wedde schreibt dazu im Arbeitsrechtkommentar:

"Kosten für Arbeitsschutzmaßnahmen: Den Beschäftigten dürfen nach Abs. 3 aufgrund von Arbeitsschutzmaßnahmen nach dem Arbeitsschutzgesetz oder nach Rechtsverordnungen gemäß §§ 18, 19 keine Kosten auferlegt werden.

Im Umfang, in dem der AG gesetzlich zur Kostentragung verpflichtet ist, ist eine Überwälzung der Kosten auf den Arbeitnehmer durch Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen unzulässig."

Kommentar von Hexle2 ,

Danke fürs Sternchen. Ich hoffe der AG hat das jetzt begriffen

Antwort
von isabelle63, 16

Um eines vorweg zu nehmen:                               

Der AG sollte schon in seinem eigenen Interesse Sicherheitskleidung zur Verfügung stellen, bzw. sie bezahlen.                                                                                   Ohne Sicherheitskleidung zu arbeiten, obschon sie von der Berufsgenossenschaft zwingend vorgeschrieben wird, kann ernste Konsequenzen für den AG nach sich ziehen. 

Er kann nicht einfach die ganze Verantwortung (das Beschaffen und Bezahlen des Materials) auf seinen Angestellten abwälzen, denn gesetzlich obliegt es seiner Verantwortung, für eine Einhaltung der Sicherheitsbedingungen Sorge zu tragen. Tut er dies nicht und wälzt das Thema auf seine Angestellten ab, dann macht er sich im Falle eines Unfalles strafbar! 

Sicherheitsschuhe sind außerdem jährlich neu auszugeben, sofern sie nicht schon früher sichtbar abgenutzt sind. 

Allerdings kann ein Arbeitgeber natürlich entscheiden, ob er die günstigste Variante oder eine Teurere bezahlt, wenngleich es auch keinen Sinn macht, die Belegschaft in billigen, unbequemen Schuhen arbeiten zu lassen, weil es dadurch nachweislich zu Arbeitsausfällen oder unnötigem, körperlichem Verschleiß kommt. 

Vielleicht einfach mal diesen Beitrag ausdrucken und kommentarlos auf seinem/ihrem Schreibtisch liegenlassen...;-))

Antwort
von exxonvaldez, 34

Jup. Für den Arbeitsschutz ist der Arbeitgeber zuständig!

Antwort
von pummelfee01, 35

Ich habe ein Praktikum als Verkäuferin gemacht und hab auch Sicherheitsschuhe gebraucht musst die als Schülerin selber bezahlen/kaufen

Weiß aber nicht ob es bei ihrem betrieb anderst ist:)
Vielleicht sollten sie einfach mal nach fragen?! :)

Kommentar von pummelfee01 ,

musste*

Antwort
von Toton, 55

Normalerweise ja, nur in den seltensten Fällen, musst du selbst für die Kosten aufkommen.

Zeitfirmen, Leihfirmen bezahlen diese aber definitiv nicht.

Kommentar von Hexle2 ,

Zeitfirmen, Leihfirmen bezahlen diese aber definitiv nicht.

Das stimmt nicht. Auch Zeitarbeitsfirmen müssen ihren Mitarbeitern Sicherheitsschuhe stellen/bezahlen.

Wir haben in unserem Betrieb Mitarbeiter verschiedener ZAF's im Einsatz. Diese kommen mit Sicherheitsschuhen die zudem noch ESD-Schutz haben müssen. Dies ist von unserer Firma vorgegeben und wird auch erfüllt. Die Mitarbeiter bekommen diese Schuhe von ihren Firmen.

Kommentar von Toton ,

In der Vergangenheit habe ich LEIDER auch für Zeitfirmen Arbeiten müssen, dass letzte mal 2008.

Die haben zwar Schuhe gestellt, aber ich musste für die Kosten aufkommen. Auch bei den Zeit und Leihfirmen, bei denen ich vor 2008 gearbeitet habe.

Antwort
von Wiesel1978, 33

Meines Wissens ja oder er muss Dir den Erwerb der günstigsten Schuhe zumindest erstatten

Kommentar von brummitga ,

muss er nicht unbedingt; da du dort arbeiten willst, hast du bestimmte Bedingungen zu erfüllen. Du kannst sie aber in deiner Einkommenssteuererklärung als Ausgaben geltend machen.

Die werden i.d.R. auch anerkannt, da man diese Schuhe ja privat kaum, z.B. in der Disco, tragen wird.

Kommentar von Wiesel1978 ,

Ist die PSA nicht Aufgabe des AG (also die Bereitstellung). Ich kenn niemanden der sich Ohropax oder Schutzhandschuhe selbst kaufen muss

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