Frage von BlackHawkJu, 31

Wer macht die Gesetze in DE?

Welche Aufgabe hat der Bundestag? Welche der Bundesrat? Und welche der Bundespräsident

Antwort
von zehnvorzwei, 18

Hei, BlackHawkJU, der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt. Seine Macht ist begrenzt. Er bestellt und vereidigt Regierungen (wenn sie gewählt worden sind) und entlässt sie. Er unterschreibt Gesetze, wenn sie erlassen worden sind, und vertritt unseren Staat nach innen und außen.

Der Bundestag tut das, was alle Parlamente machen: Sie beschließen Gesetze. Die Abgeordneten debattieren darüber, bringen Änderungen in Gesetzesentwürfe ein, schließen ggf. Kompromisse und lehnen möglicherweise einen Gesetzesentwurf ab.

Unsere Bundesrepublik hat ein Zwei-Kammer-System (Kammer nennt man ein Parlament): Die eine ist der Bundestag, die andere Kammer der Bundesrat, in dem die Vertreter der Länder sitzen. Bei Gesetzen, die der Bund nicht allein entscheiden kann und die maßgeblich die Länder betreffen, muss der Bundesrat mitentscheiden, zustimmen  oder ablehnen. Und so. Grüße!

Kommentar von ArnoldBentheim ,

Nur eine kleine, ergänzende Bemerkung zum Bundesrat: dem Bundesrat müssen alle Gesetze zugeleitet werden, er stimmt auch über alle Gesetze ab. Bei Unstimmigkeiten versucht man eine Einigung in einem gemeinsamen Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag zu erreichen. Kommt diese nicht zustande, dann kann der Bundestag bei bestimmten Gesetzen das Votum des Bundesrates übergehen, bei anderen dagegen nicht - diese sind dann gescheitert.  :-)

Antwort
von voayager, 18

Es gibt ausschließliche Bundesgesetze, die werden ausschließlich vom Parlament verabschiedet, dann wieder welche, die in Länderangelegenheiten eingreifen, die bedürfen dann auch noch zusätzlich der Zustimmung des Bundesrates. Der Bundespräsident überschreibt dann zu guter Letzt, die verabschiedeten Gesetze.

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