Wer legt die Diäten für Bundestagsabgeordnete fest?

gefragt von am 25.09.2007 um 21:25 Uhr

Man hört ja immer, dass die ganz schön viel verdienen. Wer legt die Höhe fest?

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Beruf x 14.530 Politik x 5.913 Wirtschaft x 2.637 Gehalt x 1.463 Politiker x 108 Bundestagsabgeordnete x 2

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beantwortet von am 25. September 2007 21:26

10x

Sie selber.

Kommentar von am 25. September 2007 21:28

na prima - ich habs mir fast gedacht!

Kommentar von 5a31655a018d627bf5afb818c551f4b1small

am 25. September 2007 21:36

Wäre doch nett, wenn Arbeitnehmer das auch könnten!:-)

Kommentar von A382bf851e752b03d4799725cbc063aasmall

am 25. September 2007 22:43

... die kämen aber wegen Diebstahls, Untreue und/oder Unterschlagung in den Knast

Kommentar von 5a31655a018d627bf5afb818c551f4b1small

am 25. September 2007 22:49

Dann sollten Arbeitnehmer Immunität kriegen!

beantwortet von am 25. September 2007 21:55

Grundlage für die Diäten der Bundestagsabgeorneten ist das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages (Abgeordnetengesetz). Nach § 11 (Abgeordnetenentschädigung) orientiert sich die monatliche Höhe an den Bezügen von Richtern bei einem obersten Gerichtshof des Bundes und kommunalen Wahlbeamten auf Zeit.

Zur Zeit betragen die Diäten monatlich 7009 Euro.

Das Vorgehen ist in § 30 (Anpassungsverfahren) festgelegt. Ein neu gewählter Bundestags beschließt innerhalb eines halben Jahres die Höhe mit Wirkung für die gesamte Wahlperiode. Der Bundestagspräsident macht auf der Grundlage eines Berichtes dazu einen Gesetzesvorschlag.

beantwortet von am 25. September 2007 21:28

Leider die Damen und Herren selber.

Nur frage ich mich manchmal, ob die Herrschaften dafür den richtigen Namen gewählt haben, ich dachte immer eine Diät ist zum Abspecken, nicht zum Zunehmen ;-)