Frage von Oktober1110, 34

Wer kennt sich mit dem Sozialgesetz aus,dahingehend ob es rechtlich abgesichert ist, und wenn ja wo dies steht, wenn das Jobcenter einen Hartz4 Empfänger kürzt?

Das Jobcenter kann einen Hartz 4 Empfänger mit 10% bis 30% kürzen, und meine Frage ist dahingehend ob das auch rechtlich so stimmt? In der Praxis wird das ja vom Jobcenter angewandt.

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo Oktober1110,

Schau mal bitte hier:
Jobcenter Hartz4

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Laury95, 27

Es steht im SGB 2, die können auch 60 % und sogar bis 100 % kürzen inkl. Miete! Allerdings ist das wahrscheinlich noch nie passiert und ab 30 % kannst du um Lebensmittelscheine bitten.

Das steht da auch explizit drin, ist also vollkommen legal. Es wird häufig versucht, das mit dem Grundgesetz zu begründen, dass es nicht rechtens sei und gegen die Menschenrechte verstöße...

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/BJNR295500003.html#BJNR295500003BJNG0020...

Kommentar von Oktober1110 ,

Ich habe die Information das die Miete auf jeden Fall weiter bezahlt wird, Kürzungen hat es in der Vergangenheit gegeben bis zu 60%.Anmerkung des Fragestellers

Kommentar von Laury95 ,

http://www.123recht.net/forum_topic.asp?topic_id=492335&ccheck=1

Guck mal hier, aber wie gesagt, ist das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar..

Kommentar von Laury95 ,

http://www.sozialleistungen.info/foren/anspruch-und-leistungen/t-100-sanktion-be...

Ist zwar schon alt, aber trotzdem traurig, dass sowas passieren kann..

Kommentar von Laury95 ,

Danke für den Stern :)

Kommentar von isomatte ,

Nicht ab,über 30 % !

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Jobcenter, 22

Die Sanktionen können sogar bis 100 % gehen,würde das also nicht möglich sein,dann hätte man das SGB - ll - schon lange abgeändert,denn dann könnten sich die Sozialgerichte vor Ansturm an Klagen nicht mehr retten und man hätte diese Sanktionen schon lange abgeschafft !

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