Frage von vanilleyoghurt, 35

Wer kennt sich mit dem Rech der OHG aus?

Folgender Fall unseres Profs:

A und B betreiben gemeinsam nebenberuflich eine Druckerei (nach dem Gesellschaftsvertrag ist jeder Gesellschafter allein zur Geschäftsführung berechtigt). K will an die Druckerei einen Auftrag erteilen, der technisch anspruchsvoll und mengenmäßig für die Druckerei von A und B kritisch ist. B will deshalb den Auftrag ablehnen. Ohne Kenntnis des B nimmt A den Auftrag im Namen der Druckerei an und erhält einen Vorschuß in Höhe von € 2000,00 für Einkauf von Material. Bei der Ausführung der Arbeiten kommt es zu Schwierigkeiten; die vorhandenen technischen Einrichtungen erweisen sich als nicht ausreichend. K tritt vom Vertrag zurück und fordert den gezahlten Vorschuß (§ 323 Abs. 1 iVm § 346 BGB). Das gekaufte Material ist verbraucht. Nachdem mehrere Schreiben an die Druckerei unbeantwortet geblieben sind, wendet sich K mit seinem Zahlungsverlangen direkt an B. B weigert sich zu zahlen mit dem Argument, er sei mit der Auftragserteilung nicht einverstanden gewesen und habe dies A auch deutlich gesagt. Frage: Muss B persönlich an K zahlen?

Ich bin mir nicht sicher ob ich hier das Innenverhältnis (Geschäftsführung) betrachten soll oder das Außenerhältnis (Vetretung der Gesellschaft). Hier liegt meines Erachtens eine OHG vor. Hier kann ja jeder Gesellschafter allein Geschäfte ttigen außer einer widerspricht, was ja hier der Fall ist.

Bei der Vertretung kann ja jeder allein die Gesellschaft vertreten (§125) und dazu ist keine Zustaimmung nötig. Demnach sollte die OHG doch wirksam durch ihn vertreten worden sein und somit besteht die Forderung des K doch eigentlich nur gegenüber der OHG oder liege ich falsch?

Antwort
von InQuestion, 18

Würde sagen, dass durch den im Gesellschaftsvertrag geregelten Part: A und B können jeder für sich Geschäfte abschließen, die Innenvollmacht für die Zurechnung der Annahme des A ausreicht und sich der B dies auch zurechnen lassen muss.

Die OHG haftet dann nach gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen. Nach § 128 HGB:
Die Gesellschafter haften für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft den
Gläubigern als Gesamtschuldner persönlich. Eine entgegenstehende
Vereinbarung ist Dritten gegenüber unwirksam.

K kann den Anspruch also sehr gegenüber B einfordern. Dieser kann dann im Innenverhältnis die hälfte von A zurückerhalten. Er haftet wie A mit seinem firmen und Privatvermägen.

Nur mal so:

Wieso stellt man solche Fragen hier? Erwartest du ernsthaft, dass hier Rechtsanwälte ihre Mittagspause verbingen ;-)?

Kommentar von vanilleyoghurt ,

Danke für deine Antwort! :)

Nein das erwarte ich nicht, aber vielleicht Leute wie du, die sich damit ganz gut auszukennen scheinen.

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