Frage von MissJ1990, 37

Wer kennt sich aus mit Sonderzahlungen?

Hallo,

Ich brauch mal einen Rat.

Ich bin am überlegen meinen Vertag zum Ende des Jahres zu kündigen. Verschiedene Gründe.

Nun hab ich ein schreiben bekommen, dass dieses Jahr Weinachtsgeld gezahlt wird. 

Dies ist eine freiwillige Leistung ohne Rechtsanspruch.

Nun frage ich mich, müsste ich das Geld wieder zurückzahlen??

Weder im Vertrag noch in dem Schreiben, steht etwas dazu. 

Und im Internet werde ich nicht so ganz schlau..

Kennt sich vielleicht jemande mit dem Thema aus oder steckte schonmal in einer ähnlichen Situation?? 

Ich bin über jeden Ratschlag sehr Dankbar!!

Liebe Grüße 

Expertenantwort
von Hexle2, Community-Experte für Arbeitsrecht & Kündigung, 28

Wann gibt es denn diese Sonderzahlung?

Zurückzahlen musst Du sie nur, wenn im anwendbaren Tarifvertrag oder im Arbeitsvertrag vereinbart wurde, dass bei Kündigung des AN zu einem bestimmten Termin eine Rückzahlung fällig wird und selbst da gibt es Einschränkungen.

Nach Deiner Fragestellung vermute ich mal, es gilt kein Tarifvertrag. Im Arbeitsvertrag ist auch keine Rückzahlungsklausel für Sonderzahlungen so dass ich davon ausgehe, Du kannst das Geld behalten. Ich sehe hier keine Grundlage für den AG das Weihnachtsgeld zurückzufordern.

Es kann aber durchaus sein, dass der AG Dir kein Weihnachtsgeld überweist, wenn er Deine Kündigung schon vor der Auszahlung auf dem Tisch hat. Dann müsstest Du schon den Klageweg beschreiten.

Kommentar von MissJ1990 ,

Danke für deine Antwort.

Also das Geld würde jetzt im November ( um den 26.11 rum) gezahlt und ich müsste meine Kündigung bis zum 30.11 angeben. 

Wie gesagt im Vertrag steht nichts und in dem Schreiben auch nicht. 

Kommentar von Hexle2 ,

Ohne Rückzahlungsklausel kann der AG keine Rückzahlung verlangen. Versucht er es doch, fragst Du ihn mal nach der Rechtsgrundlage. Da wird er Dir wohl keine Antwort geben können

Antwort
von DerHans, 11

Du müsstest ja erst einmal fristgerecht kündigen. 

Jahressonderzahlungen sind normalerweise an ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis geknüpft. Du wirst das Weihnachtsgeld also gar nicht erst bekommen.

Kommentar von Hexle2 ,

Du wirst das Weihnachtsgeld also gar nicht erst bekommen.

Das Weihnachtsgeld bekommt @MissJ1990 bevor sie die Kündigung abgibt. Steht oben.

Antwort
von Reanne, 37

Es kommt darauf an, wofür Weihn.Geld gezahlt wird, für Betriebstreue, besondere Leistungen, oder sonst was. Jeder Fall ist anders. Vor rd. 50 Jahre galt: bis 100 DM kann nicht zurückgefordert werden. Die heutige Rechtslage ist viel komplizierter geworden.

Kommentar von MissJ1990 ,

Danke, für die Antwort.

So wie es im Schreiben steht, handelt es sich um sozusagen ein Dankeschön für die Arbeit die ich erbracht habe. Da das Geschäftsjahr sehr positiv war und ich dazu beigetragen habe. 

Kommentar von Reanne ,

Falls Du das Weihn.Geld bereits erhalen hast, gibt es mal nicht aus. Hier ein Link, den Du mal studieren kannst.

http://trabhardt-arbeitsrecht.de/weihnachtsgeld/

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