Wer ist für die Gesetze verantwortlich?
emmka am 10.09.2008 um 6:23 Uhr
Moin zusammen, um in politischen Diskussionen besser argumentieren zu können, hab ich mal die Frage, ob es feststellbar ist, wer für welches Gestz oder Festlegung verantwortlich ist. z.B. weiss man ja, dass die Grünen u.a. für Stromsteuer, Ökosteuer, Dosenpfand und den Atomausstieg zusammen mit der SPD verantwortlich ist. Gibt es da Quellen?
Antworten
da findest du was du sucht. http://www.lexsoft.de/lexisnexis/justizportal_nrw.cgi
ja lies doch mal das Grundgesetz durch.
Seite 23 § 1/5 die Parteienwahl erstellt....
da ist alles genauestens erläutert.
Liebe Grüße Marc
die Stromsteuer gibt es schon länger als die Partei der Grünen! Für anderen Gesetze sind sie auch nicht verantworlich, weil sie nie die Mehrheit hatten. Außerdem wurden ja sämtliche aktuelle Regeln von der aktuellen Regierung gebilligt sonst hätten sie sie ja wieder abgeschafft. Viele Gesetze gibt es schon seit über 100 hundert Jahren und gelten auch heute noch. Du mußt jedes Gesetz, das dich interessiert einzeln nachforschen - eine Liste gibt es bestimmt nicht. Es gibt wahrscheinlich keinen einzigen Menschen der die Anzahl aller Gesetze kennt, geschweige denn was in den einzelnen Gesetzen drin steht
Verantwortlich für Gesetze sind immer Legislative, Exekutive und Jurisdiktive
aber das nur in Kurzform..
marc2008 am 10. September 2008 07:53 hört hört jetzt hauste aber auf den Putz...
Korrektur zu Andreas48
Legislative ist die gesetzgebende Position (Gewalt)
Exekutive ist die ausführende Position (Gewalt)
Judikative ist die richtende Position (Gewalt)
Das Ganze nennt sich Gewaltenteilung und soll verhindern, daß Ankläger, Richter und "Henker" eine Person ist.
andreas48 am 10. September 2008 22:15 muss auch nicht nur um GEWALT gehen sondern auch um die Gesetztgebung und Durchsetzung
abibremer am 18. Januar 2009 16:16 das heißt "judikative"!- judisdiktive gibt`s nicht.
Beu Bundesgesetzen wäre der einzig gangbare Weg, sich durch das Archiv des Bundesgesetzblattes zu arbeiten - denn damit kann man in aller Regel feststellen, während welcher Legislaturperiode bestimmte Gesetze oder Gesetzesänderungen parlamentarisch verabschiedet wurden. Die Verantwortlichkeit klärt sich dann einfach über die politische Zusammensetzung in der angegebenen Periode. Allerdings ist das Archiv m.W. gebührenpflichtig.
Noch nicht die richtige Antwort? Dann hier in allen Fragen und Tipps suchen:
Wahlpflicht in Deutschland?
(37 Stimmen)
Wie findet ihr die Gesetze/Politik von Deutschland?
(18 Stimmen)
Neu hier?
Jetzt kostenlos registrieren
und gutefrage.net vollständig nutzen.
5 Antworten pro Minute
Jetzt entdecken!
Bilder zum Thema 
