Frage von ladymilli0n, 171

Wer ist die höchste politische Instanz?

Guten Abend :)

Vorab: ich habe sehr wenig Ahnung von Politik, also bitte verurteilt mich nicht :D Aber lieber frage ich jetzt, als es evtl. niemals zu erfahren.

Frage steht oben :) (Ist es der Bundespräsident?)

Danke.

Antwort
von wilees, 92

Der Bundespräsident = Repräsentant und Staatsoberhaupt

übernimmt die Aufgaben, die in anderen europäischen Ländern, beispielsweise England, Dänemark oder Spanien, der König oder die Königin innehat: Er repräsentiert.

Der Bundestagspräsident steht dem Bundestag vor und wahrt dessen Rechte. Er vertritt das Parlament nach außen, leitet die Plenarsitzungen und steht an der Spitze der Bundestagsverwaltung.

Der Präsident wird vom Bundestag gewählt und übt das Hausrecht und die Polizeigewalt in den Parlamentsbauten aus.


Prinzipiell ist der Kanzler zwar der mächtigste Amtsinhaber in Deutschland. Er steht aber in der Hierarchie unter dem Bundespräsidenten. Trotzdem besitzt der Kanzler mehr Befugnisse. Er bestimmt politische Richtlinien und die Bundesminister.

Kommentar von ladymilli0n ,

Danke dir :)
Finde es aber nicht ganz schlüssich, warum der Kanzler mehr Befugnisse hat, obwohl er hierarchisch unter dem Bundespräsidenten steht... :(

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 36

Deutschland ist eine Demokratie. Im Grundgesetz, unserer Verfassung, steht in Artikel 20,2:

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen
und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der
vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
"

Das deutsche Volk ist in unserem Staate der Souverän, der Herrscher. Seine Repräsentanten bzw. Abgeordnete, die unser Volk wählt und die sich im Bundestag (Legislative=Gesetzgebung) versammeln, um die Gesetze zu beschließen, sind daher in der Bundesrepublik Deutschland "die höchste politische Instanz"!

Die Gesetze, die die Abgeordneten in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz beschließen, sind die rechtlichen Grundlage für das Handeln der Staatsgewalten (Exekutive=vollziehende Gewalt=Regierung und Verwaltung; Jurisdiktion=Rechtsprechung=Gerichte) und das gesellschaftliche Zusammenleben. Im Grundgesetz steht daher in Artikel 20,3:

"Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden."

MfG

Arnold

Antwort
von hydrahydra, 48

Das kommt drauf an, was du unter "höchste politische Instanz" verstehst. Staatsoberhaupt ist der/die Bundespräsident/in, mehr Einfluss hat aber schon der/die Kanzler/in, vor dem/der aber in der "Rangfolge" noch der/die Bundestagspräsident/in kommt. In Gesetzesfragen kommt dann noch das Bundesverfassungsgericht, das ja auch nicht ganz unwichtig ist. Jedenfalls in Deutschland.


Kommentar von ladymilli0n ,

JA genau, das wollt ich wissen DANKE.
Aber warum hat der Kanzler/die Kanzlerin trotzdem mehr Einfluss?

Kommentar von hydrahydra ,

Weil die Position des/r Bundespräsidenten/in eher repräsentativ ist, vergliechbar mit der Queen in England. Die ist zwar offiziell Chef, hat aber nur wenige Möglichkeiten, politischen Einfluss zu nehmen.

Zum Beispiel: Gauck, der Bundespräsident, kann und soll sich zu aktuellen politischen Gegebenheiten äußern, er kann und soll aber nicht von sich aus irgendwelche Gesetze erlassen. Genauso muss er Gesetze in Kraft setzen, indem er sie unterschriebt, die Gesetze beschließt aber der Bundestag, der ja hierzulande die Instanz ist, die über die Gesetze entscheidet. Und Merkel als Kanzlerin kann halt mehr machen, weil sie in ihrer Position Chefin der Regierung ist, die aus den Ministern besteht.

Antwort
von wfwbinder, 21

Die höchste instanz in unserem Land ist der deutsche Bundestag. Er ist die gesetzgebende Gewalt.

Einige Gesetze bedürfen der Zustimmung durch den Bundesrat (die Ländervertretung).

Der Kanzler ist der Regierungschef. Es ist die höchste Instanz der Exekutive, der ausführenden Gewalt. Durch den Bundestag gewählt bestimmt Kanzler/Kanzlerin die Minister und bildet so die Regierung.

Antwort
von Marlon55, 38

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der BRD. Somit ist er eine hohe politische Instanz, jedoch besitzt er keine weitgreifenden Vollmachten und ist eher repräsentativ

Kommentar von wilees ,

Der Bundespräsident hat auch die höchste Befehlsgewalt über die Armee und darf die Regierung in einer Krise entlassen.

Kommentar von Marlon55 ,

nein kanner nicht. das konnte er in der Weimarer republik. heutzutage kann er nicht einfach die bundesregierung entlassen, außer der Kanzler bittet etwa um seine Entlassung. Der Kriegsfall wird vom Bundestag als solcher deklariert und dann geht die Befehlsgewalt vom Verteidigungsminister auf den Kanzler

Antwort
von ZerefMagier, 33

Ja, wobei ich eigentlich "Bürger" sagen würde. Das ist eigentlich der Sinn einer Demokratie. 

Kommentar von ElTorrito ,

Ich weiss deinen humor sehr zu schätzen

Kommentar von ZerefMagier ,

Darum auch das "eigentlich" 😂

Antwort
von magnetism24340, 24

An erster Stelle steht der Bundespräsident, dann kommt der Bundestagspräsident, dicht gefolgt vom Bundeskanzler und Bundesratspräsident. Danach folgt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts. 

Antwort
von StevenArmstrong, 11

Hallo,

ja, es ist der Bundespräsident, obwohl er/sie nur repräsentiert und sonst ncihts zu melden hat.

An zweiter Stelle kommt der Bundestagspräsident, der, wenn der Bundespräsident während der Amtszeit verstirbt, dessen Befugnisse übernimmt (ähnlich in den USA: wenn Präsident und Vizepräsident sterben, dann kommt an dritter Stelle der Sprecher des Repräsentantehauses).

Erst an dritter Stelle kommt die auch eigentlich mächtisgte Person. der/die Bundeskanzler/in.

MfG

Steven Armstrong

Antwort
von AntonioGambino, 22

Bundespräsident/in ist das höchste politische Amt in Deutschland .

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