Frage von Imago8, 107

Wer hat sich erfolgreich gegen die Zwangsabgabe von Rundfunkgebühren durchgesetzt?

Es gibt viele Begründungen, warum die Forderung nach Rundfunkgebühren als rechtswidrig angesehen wird.

Jetzt suche nach Beispielen von Menschen, die sich schon erfolgreich gegen die Rundfunkgebühr durchgesetzt haben. Kennt jemand einen oder mehrere Fälle?

Und vor allem: wie hat der- oder diejenige das angestellt?

Bin dankbar für jeden Hinweis!

Antwort
von sr710815, 19

wäre mir auch neu, aktuell "Rundfunkbeitrag" genannt, gibt es keine Handhabe

http://www.chip.de/news/GEZ-bleibt-Klage-gegen-Rundfunkbeitrag-gescheitert_91155...

Antwort
von sr710815, 17

ALG II Empfänger sind aus Kostengründen vom Rundfunkbeitrag ausgenommen. Da muß man bei der ARGE wohl einen Antrag stellen

Antwort
von ThommyHilfiger, 103

Wer vorgibt, einen erfolgreichen zu Fall kennen, der lügt. Wer ein Empfangsgerät besitzt, muss für die Möglichkeit des Empfangs bezahlen (d.h.1x pro Haushalt). Ein Empfangsgerät ist z.B. ein Autoradio oder ein Smartphone...

Kommentar von Machtnix53 ,

Das war einmal. Jetzt muss jeder Haushalt zahlen, egal ob Empfangsgerät oder nicht. Es ist zu einer Art Kopfsteuer geworden.

Kommentar von ThommyHilfiger ,

Ja eben! Siehe oben 👆...muss für die Möglichkeit des Empfangs bezahlen (d.h.1x pro Haushalt)...

Antwort
von FordPrefect, 70

Es gibt keine "Erfolgsgeschichten", weil alle damit befassten Gerichte Art und Umfang der Gebühren für korrekt erachtet haben.

Antwort
von maja11111, 31

es gibt keine einzige begründung für die rechtswidrigkeit der rundfkunkbeiträge. zudem heute höchstrichterlich festgetellt wurde, dass sie völlig rechtens sind und zwar in allen punkten.

es gibt einige menschen die versucht haben sich zu wehren. aber sie sind alle gescheitert.

Antwort
von WissensWisserDe, 99

Ich finde die Abgaben nicht so schlimm. Die paar Euro fallen doch gar nicht auf.

Antwort
von wikinger66, 87

Mehr als vier Millionen Haushalte haben 2014 die Rundfunkgebühr
einfach nicht gezahlt - ein Anstieg von 90 Prozent im Vergleich zum
Vorjahr. Der zuständige Beitragsservice kommt mit dem Mahnen kaum
hinterher: Er verschickte mehr als 20 Millionen Mahnschreiben an die
säumigen Zahler.

Der Widerstand gegen die Zwangsabgabe wächst: Mehr als vier
Millionen Haushalte haben sich 2014 ganz oder teilweise geweigert, die
neue Haushaltsabgabe für den Rundfunk zu zahlen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf den Jahresbericht des „Beitragsservices“ für die öffentlich-rechtlichen Sender.

Kommentar von wurzlsepp668 ,

tja, und wenn dann der Gerichtsvollzieher vor der Tür steht (oder, wie in Bayern, die Vollstreckung über die Amtshilfe des Finanzamtes durchgeführt wird ...) heulen diese wieder rum ......

Antwort
von amdphenomiix6, 94

Nunja, teilweise, ich muss zwar zahlen, gehe der Landesrundfunkanstalt jedoch richtig auf die Nerven.

Kommentar von Havenari ,

Bei der Landesrundfunkanstalt sitzen Leute, deren Job es ist und die dafür bezahlt werden, sich mit Kunden wie dir zu befassen. Denen geht das vollkommen am Allerwertesten vorbei, was du veranstaltest - bestenfalls gibst du ihnen noch was zu lachen. Aber wenn es dir Freude macht...

Kommentar von amdphenomiix6 ,

Klar macht das mir Freude. Wenn schon kein vernünftiges Programm gesendet wird, dann können sich die Leute, die, wie du richtig gesagt hast, dafür bezahlt werden, auch für mich arbeiten

Kommentar von maja11111 ,

tun sie aber nicht, weil es sie nicht interessiert. du wirst absverviert mit einem schreiben dass keine 20 sekunden dauert zu verfassen und danach gehst du in die ablage p. maximal wird noch dein iq bewertet wenn du ziemlich absurden schwachfug geschrieben hast. ansonsten tangiert es keinen. es geht nicht mal bis zur landesrundfunkanstalt. solltest du nicht zahlen wird vollstreckt und dein schufaeintrag geht ins negative. was hast du gewonnen? garnix.

Kommentar von amdphenomiix6 ,

Hmm komisch. Letzte Woche kam bei mir ein freundlich verfasster Brief, mit originaler Unterschrift ohne irgendwelche Standardfloskeln (ok, ein paar rechtliche Begründung waren dabei) direkt vom BR ohne den Beitragsservice als "Zwischenstelle". Ich zahle ja trotzdem, an der Verfassungsmäßigkeit der Beiträge zweifle ich auch nicht, nur deren Verschwendung sollen mir die Damen und Herren Herren bitte auch erklären.

Antwort
von qugart, 94

Da gibt's nichts zu berichten, weil da noch niemand erfolgreich war.

Sollte das mal einer schaffen, dann steht das in der Zeitung.

Kommentar von qugart ,

Und seit heute wird da auch keiner so schnell was dran ändern können.

Antwort
von Wombardo, 96

Seit gestern wird von einem obersten Gericht geprüft, ob die Zwangsgebühren rechtswidrig sind. Bin auf das Ergebnis gespannt. Bis jetzt kann man sich allerdings nicht dagegen wehren. Bin nicht komplett gegen die Beiträge, nur gegen die Art und Weise, wie sie es umsetzen.

Kommentar von ThommyHilfiger ,

...und hier schon das URTEIL: 

Gericht hält Rundfunkbeitrag für verfassungsgemäß

Der Rundfunkbeitrag verletzt nach Ansicht des Oberverwaltungsgericht Münster keine europarechtlichen oder verfassungsrechtlichen Fragen: Das Gericht hat drei Berufungsklagen von Privatleuten zurückgewiesen.

Kommentar von Imago8 ,

Eine Quelle wär hilfreich!

Kommentar von ThommyHilfiger ,

Da das Gericht gestern tagte (s.o.), wäre einfach eine Presseschau von heute angeraten...

Kommentar von Imago8 ,

nur gegen die Art und Weise, wie sie es umsetzen

Was würdest du da vorschlagen?

Kommentar von ThommyHilfiger ,

Na, wenn es rechtlich möglich wäre, sollte das einfach zu einer Steuer er-hoben werden, dann könnten die Querulanten ja dagegen demonstrieren.

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