Frage von ismailderbabo, 13

Wer bestimmt in Deutschland die Waffenexporte?

Wer bestimmt in Deutschland die Waffenexporte? Etwa Angela Merkel oder der Sicherheitsrat oder wer?

Antwort
von YuyuKnows, 11

Zitat aus Wikipedia: 

"Der Export dieser Güter unterliegt dem Kriegswaffenkontrollgesetz und bedarf der Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums. Dieses entscheidet dann in Abstimmung mit anderen relevanten Ressorts, wie dem Auswärtigen Amt, ob das Geschäft genehmigt wird." 

Zudem: "Der Bundessicherheitsrat entscheidet mit einfacher Mehrheit über Exportgenehmigungen für Waffen und andere Rüstungserzeugnisse. Seine Beratungen finden bei Bedarf statt und sind geheim – die Öffentlichkeit wird über Termine und Tagesordnungen nicht informiert. Die Protokolle werden als geheime Verschlusssache im Bundeskanzleramt behandelt."

Also: Der Bundessicherheitsrat. 

Kommentar von ismailderbabo ,

danke, wer waffen sät erntet flüchtlinge. außerdem unterstützen sie den terrorismus. und sind sie die marionette von usa. außerdem unterstützden die israel.

Kommentar von YuyuKnows ,

Da hast du Recht und ich stimme dir zu:  Deutschland exportiert einfach zu viele Waffen, nur weil es natürlich viel Geld einbringt.

Deshalb säht Deutschland seine eigenen Probleme damit... 

Kommentar von ismailderbabo ,

Von wem bekommt Deutschland eingentlich Geld?

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