An wen geht das Geld aus Patentebühren? Geht das Geld an den Staat, es sind ja eigentlich keine Steuern? Wer weiss das?

Der Patentgeber bekommt das Geld. Wenn Du etwas patentiertes produzieren willst, mußt Du dem Patentgeber(Derjenige, der das Patent angemeldet hat) etwas bezahlen, dann bist Du der Patentnehmer!

Wenn du ein Patent anmelden willst beim Patentamt, dann musst du eine Patentanmeldegbühr bezahlen. Die kassiert das Patentamt als Gebühr für die Dienstleistung.
Wenn du ein Patent hast und jemand will es nutzen, muss er an dich eine Lizenzgebühr zahlen.
Das bekommt der Finanzminister, genau so wie die Bußgelder die das Katellamt verhängt.
HelmutRn am 30. November 2007 18:54 Nee, nee, alles bekommt das Finanzamt auch nicht!!!