Frage von BuergerRecht, 76

Wer bekommt das Geld ARGE oder Insolvenz?

Ein Hartz 4 Bezieher gewinnt auf einer Online Plattform 1000 Euro er ist zu dieser Zeit auch in einer Insolvenz. Er gibt das Geld aus und meldet es aber erst 1 Monat Später. Der Insolvenz Verwalter lässt sich auf eine Raten Zahlung von 50 Euro ein.Doch das Problem das Arbeitsamt zieht dem Hatz 4 Bezieher nun von der Regelleistung auch 190 Euro für 6 Monate ab. Somit wäre er Doppelt bestraft ist das Rechtens oder welche Partei geht vor Insolvenz Masse oder ALG?Es darf nach dem Gesetzt nur der Insolvenzverwalter Anspuch erheben und es Vordern da der Bezieher in Insolvenz ist. Wäre um Informationen sehr dankebar. Weil mit 190 Euro kann der Bezieher wohl schlecht leben" Das Geld wurde ausgegeben für Renovierung der Wohnung und Instantsetzung.Also es wurde nicht für Unötige Dinge verwendet.

Antwort
von Parhalia, 43

Primär betrachtet ist erst einmal das Jobcenter die vorrangige Instanz, weil Du von dort ja scheinbar ALG II bekommst. Und gemäss der dort geltenden Bestimmungen wäre ein Gewinn dort unverzüglich anzumelden gewesen und wäre folglich zu 100% ab Zahlungseingang auf das ALG II mindernd anzurechnen gewesen. Prinziepiell je nach Gewinnhöhe in Relation zur Höhe des ALG II samt KDU sogar zu 100 % mindernd über mehrere Monate, bis das gewonnene Geld aufgebraucht ist.

Private Schulden wird und muss das Jobcenter nicht berücksichtigen. Das ist alleinig Sache des Leistungsempfängers, diese Tilgungsmodalitäten zu regeln.

Die nun erfolgte Überzahlung musst Du dem Jobcenter dementsprechend zurückerstatten.

Die Schwierigkeit besteht nun tatsächlich im Zusammenhang mit Deiner laufenden Insolvenz und der Befugnis der Insolvenzverwaltung, auf diese Gewinnsumme zugreifen zu können und dürfen. Auf Sozialleistungen darf allgemein kein Zugriff durch die Insolvenzverwaltung erfolgen.

Nun bleibt wirklich die rechliche Frage, welche Instanz nun ein Vorrecht auf den Gewinn hätte. Das Jobcenter mit seinen Sozialgesetzen bzgl. Verwertung eigener Mittel zur Reduzierung oder Beseitigung einer Bedürftigkeit, oder die Insolvenzverwaltung im Sinne der Gläubiger dieses Verfahrens.

Ich würde Dir empfehlen, mal einen "Beratungsgutschein" für anwaltliche Rechtsberatung zu beantragen. Als ALG II - Empfänger wirst Du diese Hilfestellung bewilligt bekommen und zahlst dann lediglich einen kleinen Obolus ( ca. 10-15 Euro ) für die Rechtsberatung. 

Kommentar von Parhalia ,

Ergänzung :

Wenn die Person zum Zeitpunkt des Gewinnes bereits ein "P-Konto" hatte, so sehe ich eine gute Chance, dass jene 1000 Euro Gewinn dann grösstenteils oder gar gänzlich im Rahmen des "Selbstbehaltes" liegen könnten und sich entsprechend der Regelungen des SGB II / III dann ggf. sogar als reiner Lebensunterhalt verrechnen lassen könnten.

Oder vereinfacht : für die Insolvenz KÖNNTE es sich so verhalten, als ob diese 1000 Euro garnicht vorhanden wären, weil sie ja letztlich in Raten auf das ALG II mindernd angerechnet werden.

Soweit mal meine reine ! Vermutung !  als Laie.

Antwort
von Juyanbe, 32

Mir hat man es einmal so erklärt :
Schulden sind " Privatvergnügen " !
Will heißen das Jobcenter hat den Anspruch die zu viel gezahlten Leistungen zurückzufordern .
Der Treuhänder .....hmmm.....du befindest dich noch nicht in der WVP ? Das Verfahren läuft noch ?
In der WVP darf man solche Gewinne ( Lotto etc .) im vollen Umfang behalten . Im laufenden Verfahren bin ich nicht sicher .
Wenn es aber so ist , hättest du den Gewinn unverzüglich melden müssen . Der Weg kann also nur über den Treuhänder führen .

Kommentar von BuergerRecht ,

Bin am Anfag der Insolvenz aber hat sich eh erledigt . Amt hat mir für 6 Monate das Geld Gespeert und der Insolvenzverwalter will 50 Euro im Monat . Somit ist eh alles wieder futsch ich kann nicht Rechnungen zahlen die Bezahlen und Insolvenz reicht ja jetzt schon nicht mehr. Die bringen einen echt dazu Abschied zu nehmen echt bin Schwer Krank und muss nun wieder leiden .Langsam hab ich echt kein Bock mehr auf dieses Leben .Es reicht. :-(

Kommentar von Juyanbe ,

Also jetzt mal Kopf hoch !
Gut , du hättest das Geld vielleicht gar nicht erst gewinnen sollen . Aber nun ist es passiert . So ein Tausender extra ist schon was feines , ich kann das verstehen . Dennoch , er stand dir nicht zu !
Du bist jetzt am Drücker , rede mit dem Jobcenter , erkläre dich dem Treuhänder . Ohne Geld kommst du nicht weit , dass muss selbst das Jobcenter erkennen . Versuch es mit Vernunft . Mach dir einen Termin . Mehr kann ich dir nicht raten . Ich weiß aber das man mit vernünftigen Argumenten durchaus Erfolg haben kann .

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