Frage von Herbst18, 135

Wenn man zum Lohn Aufstockung( Sozialleistung)bekommt, kann man dann eine Lohnumwandlung machen?

Hallo, meine Bekannte Alleinerziehend 2 Kinder bekommt zu ihren Lohn noch Aufstockung vom Amt. Nun hat sie über ihren AG eine Lohnumwandlung 8für ihre Rente später) gemacht. Nun macht der Sozialberater ihr diesbezüglich Stress und will das Geld der Lohnumwandlung rückgängig bzw. beenden. Kann er das, obwohl es für ihre Rente später ist? Schön wäre es könntet ihr mir einen § oder ein Gerichtsurteil schicken. Es würde ihr sehr helfen, dann könnte man es den Sozialmitarbeiter mal vorlegen. Sie ist ganz schön fertig. Vielen Dank im Voraus :-)

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von DerSchopenhauer, 93

Das BSG (Bundessozialgericht - Urteil vom 9.11.2010, B 4 AS 7/10 R) hat grundsätzlich eine Gehaltsumwandlung für eine Altersvorsorge begrenzt damit grundsätzlich die Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung im Wege der Entgeltumwandlung, die im Rahmen einer Einkommensprüfung im Rahmen von Hartz IV nicht angerechnet werden, auf den Mindesteigenbeitrag der Riesterförderung (rund 30.- Euro) festgelegt.

Eine Kündigung des Vertrages hängt allerdings von der arbeitsrechtlichen Ausgestaltung ab. Wenn der Arbeitgeber der Versicherungsnehmer ist, hängt es zudem von dessen Zustimmung ab.

Zudem ist eine "Schonfrist" einzuräumen um dem ArbN die Möglichkeit zu geben, den Beitrag zu senken.

Ansonsten ist der 30 € übersteigende Beitrag des Arbeitnehmers als Einkommen anzurechnen.

Das ist eine recht schwierige Materie und sollte durch einen Rechtsanwalt geprüft werden und ggf. müsste (voraussichtlich) durch alle Instanzen gegen eine Anrechnung geklagt werden.

Antwort
von isomatte, 63

Ich schließe mich da meinem Vorredner an und möchte noch folgendes hinzu fügen !

Wenn sie jetzt schon aufgrund ihres geringen Einkommens auf eine Aufstockung vom Jobcenter angewiesen ist,was denkt sie denn dann,was sie im Rentenalter erwarten wird.

Da wird sie sicher auch auf eine Aufstockung durch das Sozialamt angewiesen sein,denn die Rente wird dann nicht all zu hoch ausfallen und da würde ihre zusätzliche Rente voll auf die Grundsicherung angerechnet,es lohnt sich also gar nicht hier etwas anzusparen,wovon man im Alter eh nichts hat,wenn man da auf Sozialleistungen angewiesen ist.

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