Frage von Loner, 27

Wenn man zu einem Produkt bzw. einer Methode ein Zubehörartikel entwickelt, hat der urspr. Entwickler da auch ein Urheberrecht darauf?

Hallo zusammen,

wenn man zu einem Produkt oder zu einer Methode ein Zubehör entwickelt, werden dadurch Rechte verletzt?

Ich habe einen (bzw. mehrere) Link(s) entdeckt, der das im Falle eines physischen Produkts sehr klar regelt. Der Entwickler eines Zubehörartikels darf sogar namentlich Bezug zu dem Hauptprodukt nehmen*. Aber wie ist das im Falle einer Methode?

http://www.it-recht-kanzlei.de/Thema/ersatzteile-zubehoer-originalmarke-markenre...

Simples Beispiel: jemand beschreibt eine Methode, die grundsätzlich überall in der selben Reihenfolge abläuft. Zusätzlich werden nun vom Urheber Hinweise gegeben, um die einzelnen Elemente dieser Methode effizienter auszufüllen. Da das Schema generell überall gleich abläuft, hat der Urheber natürlich keine vorigen Rechte verletzt, aber er hat es auf seine Weise "verfeinert", aus meiner Sicht am sinnvollsten umgesetzt. Dennoch in der Verbreitung und Umsetzung verbesserungswürdig. Es gibt auch andere Methoden, die auf dem selben Schema beruhen, jedoch mit anders gesetzten Schwerpunkten und abweichenden Details.

Wenn ich nun wiederum ein Produkt erstelle, welches die Umsetzung dieser Methode - des vorigen Urhebers - allgemein erleichtert, und ein Bezug zu diesem Urheber nachvollziehbar ist, verletze ich dann ein Urheberrecht? Auch wenn ich vielleicht damit den Umsatz des Urhebers fördere? Beispielsweise(!!), ich würde von Vera F. Birkenbihl (leider bereits verstorben) eine bestimmte Kreativitätstechnik durch ein Zusatzprodukt erleichtern, bzw. fördern. Wie im genannten Beispiel hat auch besagter Urheber seine Person zur Marke gemacht.

Gilt da das gleiche Prinzip, wie bei einem physischen Produkt? Fakt ist, ich möchte den Urheber überhaupt nicht übervorteilen, aber auch nicht meine "Ergänzung" einfach überlassen. Auch ist mir völlig bewusst, dass auch meine Ergänzung im Nachhinein von anderen in abgewandelter Form - da auf anderen Schemata beruhend - kopiert werden wird.

Vielen Dank im Voraus,

Grüße, Loner

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von GerdausBerlin, Community-Experte für Urheberrecht, 12

Das Urheberrecht schützt keine Produkte und keine Methoden, sondern nur schöpferische Werke wie Gedichte, Melodien, Gemälde und Fotografien. Siehe UrhG § 2.

Auch das Markenrecht schützt keine Produkte und keine Methoden, sondern nur die Zeichen, unter denen Produkte und Dienstleistungen am Markt angeboten werden. Siehe Markengesetz § 4.

Technische Erfindungen kann man schützen lassen durch ein Patent. Siehe dpma.de. Oder durch einen Gebrauchsmusterschutz, siehe http://dpma.de/gebrauchsmuster/gebrauchsmusterschutz/index.html

Aber eine Methode lässt sich nicht schützen. "Erst trennt man das Eigelb vom Eiweiß, bevor man es unter den Teig zieht" oder "Erst werden die Muttern von den Schrauben gelöst, bevor man das Rad entfernt" sind Methoden. Jeder darf sie nachmachen. Und jeder darf sie beschreiben - wenn auch nicht immer mit denselben Wörtern, siehe UrhG § 2.

Gruß aus Berlin, Gerd

Kommentar von Loner ,

Das nenne ich mal eine Ansage! Herzlichen Dank!

Antwort
von azervo, 12

Das ist sehr kompliziert. Das kann man so nicht wirklich beurteilen. Wenn die Verbesserung nur klein ist, dann kann das das ursprüngliche "Patent" betreffen ... wenn die Verbesserung aber gross ist, dann kann das ein eigenes "Patent" werden. (lege mich bitte jetzt nicht auf das Wort Patent fest... kann auch ein Gebrauchsmuster sein).

Ich bin dabei Leute und Sponsoren zu suchen, die mir helfen eine Plattform für "Erfinder" zu schaffen, auf der man dann solche Ideen absichern kann und auch vermarkten kann.

Kommentar von Loner ,

Ich glaube, ich habe teils die falschen Worte gewählt, oder mich schlecht ausgedrückt. Es verbessert das ursprüngliche Konzept nicht, es ergänzt es vereinfachend. Bei physischen Produkten ist das erlaubt und üblich, zB Handy-Hüllen, oder Auto-Zubehör. Sogar als Ersatzteil mit Nennung des Originals ("Scheinwerfer für VW, Model X, usw.").

Wenn aber nun jemand eine Methode beschreibt, um Kartoffeln von einer ganz bestimmten Qualität per Selbstversorgung zu züchten, dann folgt diese Prozedur von der Saat bis zur Ernte überall einem gleichen Schema und Reihenfolge. Man verstreut nicht erst die Saat, und bereitet dann den Acker vor, usw. Trotzdem hat jeder so seine eigene Methoden, die einen besonderen Erfolg versprechen. Jede überzeugt für sich, und eine spricht mich besonders an. 

Nun habe ich eine Möglichkeit in Form eines Konzepts gefunden, die Umsetzung nach meiner bevorzugten Methode von einem bestimmten Urheber zu beschleunigen, in meinem Fall auch erfolgreich getestet. Es führt narrensicher durch die Methode, und vermeidet Fehler. Ich ergänze also, ich ersetze nicht, und mache auch nicht die Methode streitig.

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