Frage von hoth560, 98

Wenn man in Deutschland einen Menschen beleidigt, der schon tot ist, kann man dann eine 2 Jährige Freiheitsstrafe bekommen?

Oder Geldstrafe?

Antwort
von SirKermit, 58

 Ja, das geht, siehe dazu https://dejure.org/gesetze/StGB/189.html

"Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener

Wer das Andenken eines Verstorbenen verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Kommentar von earnest ,

Das ist die Theorie.

Kommentar von SirKermit ,

Die Frage hieß "kann man". Und ja, man kann. aus http://universaar.uni-saarland.de/journals/index.php/tg/article/viewArticle/136/...

"
Leugnen des Holocaust war damit ein Offizialdelikt
geworden. Die
einfache Auschwitz-Lüge konnte nach § 189, die
qualifizierte nach § 130 StGB von Amts wegen verfolgt werden.
Der allgemein gefasste Begriff „Opfer einer Gewalt- und
Willkürherrschaft“ in § 189 StGB bezog außer
NS-Opfern auch Opfer des Stalinismus und der Vertreibungen ein, ein
Punkt, auf den vor allem die CSU Wert gelegt hatte. Zwar machte die
große Strafrechtsreform 1968 die Verunglimpfung des Andenkens
Verstorbener wieder zum Antragsdelikt, § 130 StGB wurde
jedoch in der Fassung von 1960 belassen. "

Somit gibt es auch eine Praxis.

Kommentar von atzef ,

@ Earnest

Nach der wurde ja auch gefragt. Man KANN so bestraft werden. Ob man das wird, hängt von zahlreichen weiteren Faktoren ab.

Kommentar von earnest ,

Zu beiden angesprochenen Themen habe ich mich in meiner Frage bzw. in meinem Kommentar auf die beiden Einwände unter meiner Frage geäußert. 

Selbstverständlich KANN man; man SOLLTE es meiner Ansicht nach auch in Fällen mit einer eminent politischen Dimension tun, also bei "Offizialdelikten".

Wenn ich hier auf die "Theorie" hinweise, dann beziehe ich mich primär auf allgegenwärtige Meinungsäußerungen wie "Merkel ist verrückt", in denen kein Offizialakt gesehen wird. Fälle wie die Causa Bonhoeffer sind selten.

Mit § 189 verhält es sich ähnlich wie mit § 166 StGB: Es kommt selten zu Verurteilungen und noch seltener zu Freiheitsstrafen.

Es ist aber wichtig und richtig, dass die (weitgehend theoretische) Keule sichtbar bleibt.

Ich denke, wir haben hierin keinen Dissens, atzef und Sir Kermit.

Kommentar von SirKermit ,

Auf den Punkt gebracht,, Danke.

Kommentar von earnest ,

Gern, Sir Kermit.

Antwort
von wfwbinder, 38

Da Beleidigung ein Antragsdelikt ist, ist die Gefahr extrem gering.

Es müsste ja dann eine Beleidigung sein, die öffentliches Interesse auslöst.

Antwort
von Suboptimierer, 19

Kann ich mir nicht vorstellen. Dann könnten alle in den Knast kommen, die beleidigend über Hitler sprechen.

Kommentar von atzef ,

Hitler war ein Verbrecher und Massenmörder.

Würde ich das über jemand anderen aussagen, könnte ich Stress bekommen. Aber bei Hitler...? :-)

Kommentar von Suboptimierer ,

Auch Hitler hat Fans und die könnten sich beschweren. Tun sie aber nicht. Das bedeutet für mich, dass sie damit nicht durch kommen würden. Das bedeutet für mich, dass es so gut wie erlaubt ist, Hitler zu beleidigen.

Antwort
von gnhtd, 63

Kommt darauf an, was du mit beleidigen meinst, aber es sollte eigentlich nicht passieren.

Antwort
von earnest, 26

Nur rein theoretisch. 

In der Praxis dürfte das wohl kaum passieren, trotz § 189 StGB.

Nehmen wir an, du sagst: "Adenauer war ein A...loch." Dann müsste ein Nachfahre des alten Herrn Strafanzeige stellen. Dann müsste die Staatsanwaltschaft ein Verfahren eröffnen. Und dann würde das Verfahren mit ziemlicher Sicherheit eingestellt, da man entweder auf Geringfügigkeit oder auf Meinungsfreiheit abheben würde.

Gruß, earnest

Kommentar von atzef ,

Warum sollte das eingestellt und nicht ausgeurteilt werden?

"Bonhoeffer  war ein Landesverräter" wurde z.B. noch 2013 ausgeurteilt.

https://openjur.de/u/679404.html

Kommentar von earnest ,

Da gibt es meiner Ansicht nach gravierende Unterschiede.

Beim "Fall Adenauer" geht es um eine Form der Meinungsäußerung; der "Fall Bonhoeffer" hat eine eminent politische Dimension. 

Wie auch die Sache mit der "Holocaust-Lüge", die ich hier gleich mit erwähnen möchte.

Selbstverständlich sollten derartige Verunglimpfungen ausgeurteilt werden.

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