Frage von Turkmen1996, 44

Wenn man die rechtspopulistischen partei verbietet würde was ändern?

Oder wird sich nichts ändern in der Politik wenn man jetzt welt weit die rechtspopulistischen Parteien verbieten würde ?????? Würde es den was gutes für diese Welt sein ?

Antwort
von KreativerNameY, 25

Dann müsste man ja auch die linkspopulistischen Parteien verbieten... Populismus ist ja nicht "schlimm", es wird nur doof, wenn sich eine Partei (wie eben die AfD unter Zustrom der Ex- NPDler) radikalisiert.

Aber generell würde ich eben nur extreme Parteien (wie die NPD) verbieten, sonst hat man ja gar keine Wahlmöglichkeiten mehr, weil alles derselbe Brei wär. Es ist nun mal schwer, zu differenzieren, ab wann eine Parte "zu" extrem ist. Ich selbst wähle weder die AfD, noch die LINKE, aber trotzdem bin ich eigentlich dafür, dass beide Parteien bestehen bleiben.

Tja, jetzt kommt wahrscheinlich der Hate, aber im Ernst, das ist im Rahmen der Meinungsfreiheit. Wie gesagt, stimmt mein politisches Verständnis nicht mit dem der AfD überein, und ich unterstütze die Partei auch nicht. Wenn man sie wählen will, dann soll man das tun, genauso auch mit linkspopulistischen Parteien. Oder der Partei der bibeltreuen Christen ;)

Kommentar von Turkmen1996 ,

Aha sehr interessant 

Kommentar von DerWeisseRiese ,

Oh mein Gott. Endlich ein normaler Mensch. Danke Kreativername Y, du hast mir gezeigt, dass es doch noch schlaue Menschen gibt🙏🏻

Antwort
von DinoSauriA1984, 11

Parteien können verboten werden, wenn ihre Ziele mit dem Grundgesetz unvereinbar sind oder sich gar gegen das Grundgesetz selbst richten.

Das nachzuweisen ist sehr schwierig - siehe wiederholte Versuche, die NPD verbieten zu lassen.

Sofern eine Partei programatisch sich im Rahmen des Grundgesetzes bewegt, darf sie nicht verboten werden - das verbietet das Grundgesetz selbst.

Eine Demokratie muss alle möglichen Arten von Zielen aushalten. Wenn es den etablierten Parteien nicht gelingt, eine unliebsame neue Partei auf politischem Weg im Zaum zu halten, müssen sie sich über kurz oder lang mit der neuen Partei arrangieren.

Antwort
von dan030, 26

Wenn man allein aufgrund des Vorwurfes des "Rechtspopulismus" eine Partei verbieten würde, dann würden diejenigen, die das Verbot durchsetzen, damit eindrucksvoll beweisen, dass sie selbst nicht für unser Grundgesetz und die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen.

Antwort
von Rupture, 25

Ja, dass der Widerstand noch größer und im schlimmsten Fall gewalttätiger wird, weil ihre Meinung anders nicht gehört werden kann.

Oder glaubst du man kann Ideologien mit ihrem Verbot verschwinden lassen ? Mal davon abgesehen, dass an rechtspopulisten nichts dran ist, solange sie nicht in den Radikalismus abrutschen - gleiches gilt für links.

Kommentar von Turkmen1996 ,

Also wäre es nicht gut die rechtspopulistischen Parteien zu verbieten. Was kann man den gegen den rechtspopulisten tun ?

Antwort
von Dovahkiin11, 4

Der Unterschied ist, die rechte Szene hätte ein Gesicht weniger in der Öffentlichkeit. Das heißt nicht, dass sie nicht mehr existiert und nicht, dass sie ihre Meinung nicht anderweitig äußert, wie durch Demonstrationen.

Antwort
von augsburgchris, 19

Vielleicht würden dann die 13% die heute die AfD wählen würden mal endlich wieder anfangen nachzudenken.

Kommentar von Turkmen1996 ,

Also wäre es gut die rechtspopulistischen zu verbieten ?

Kommentar von augsburgchris ,

Ich fände es prinzipiell natürlich positiv aber es widerspricht natürlich dem freiheitlich demokratischen Gedanken. dennoch würde ich mir wünschen das die Leute mal wieder anfangen würden zu denken. Dann wäre die AfD bald wieder in der Versenkung verschwunden. 

Wenn ein reicher diesen Haufen wählt könnte ich das voll verstehen, aber wenn die ärmere Schicht der Bevölkerung jemanden wählt der genau gegen diese ärmere Schicht vorgehen wird (und nebenbei auch noch gegen die "bösen Ausländer die an allem Schuld sind") fehlt mir jede Form von Verständnis. 

Antwort
von triggered, 11

Das geht, aber nur wenn sie Verfassungsfeindlich also zB wenn sie die Demokratie abschaffen wollen oder ähnliches.

Hier sind einige rechtsextreme Parteien und Vereine die schon verboten wurden

https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-rechtsextremismus/verbotene...

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